Der Landesentwicklungsplan (LEP) legt die sogenannten Versorgungszeiträume fest, für welche die Versorgung von Wirtschaft und…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Wie wird nach dem Verbot der Abfertigung von Tiertransporten in Drittstaaten weiter verfahren?
Aufgrund fehlender valider Informationen über Versorgungsstationen in Drittstaaten, fehlender Tränkmöglichkeiten und wiederholter medialer Berichterstattungen über…
Auswirkungen des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Berlin zu Pop-Up Bikelanes
Liebe Freundinnen und Freunde, wie Ihr vielleicht aus den Medien erfahren habt, wurden die in…
Bau der B 239n in Lippe
Der Bau der B 239n zwischen der Autobahn 2 bei Herford und der B 239…
Reaktivierung der Strecke Bassum – Rahden – Bünde
Die Eisenbahnstrecke zwischen der Stadt Bünde im Kreis Herford und der Stadt Bassum im Kreis…
Lückenschluss Radwegeverbindung entlang der Häger Straße (L 733) in Löhne
Der nicht als Fuß- und Radweg ausgebaute Abschnitt der L773 (Häger Straße) zwischen den Löhner…
Geplante Änderungen der Landesbauordnung
Die Novelle der Landesbauordnung wurde von der damaligen rot-grünen Landesregierung 2016 auf den Weg gebracht….
Beer/Ott: SPD und Grüne fordern Schulgipfel zur Lösung der drängendsten Bildungsprobleme in Zeiten von Corona
SPD und Grüne beantragen im kommenden Plenum die Einberufung eines Schulgipfels. Die aktuelle Situation in unseren Bildungseinrichtungen hat zur großen Verunsicherung bei Schulleitungen, Lehrkräften, Trägern, Eltern sowie Schülerinnen und Schülern geführt. Um die drängendsten Fragen schnellstmöglich zu klären, müssen jetzt alle Beteiligten an einen Tisch. Am vergangenen Freitag hatten die Mitglieder des Schulausschusses des Städtetages NRW im Gespräch mit den bildungspolitischen Sprecher*innen der Landtagsfraktionen ausdrücklich gefordert, die Probleme interfraktionell und unter Einbeziehung der Verbände gemeinsam anzugehen. Diese Forderung greifen SPD und Grüne mit ihrem Antrag auf. Hierzu erklären Jochen Ott und Sigrid Beer, schulpolitische Sprecher*in von SPD und Grünen:
Einberufung eines Schulgipfels – damit aus der Bildungskrise keine Bildungskatastrophe wird!
I. Ausgangslage Am 04. September 2020 wurde im Schulausschuss des Städtetages NRW in Neuss die…
Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter der Kunststoff-Kreislaufwirtschaft machen – Ein Forschungsinstitut für Kunststoffrecycling fördern
I. Ausgangslage: Nordrhein-Westfalen ist das Kunststoffland Nummer 1. Hier sind zahlreiche Unternehmen angesiedelt, die von…