Anlässlich des für diesen Freitag geplanten Beschlusses des Kohleausstiegs- sowie des Strukturstärkungsgesetzes in Bundestag und Bundesrat erklären Monika Düker, Vorsitzende, und Wibke Brems, Sprecherin für Klimaschutz- und Energiepolitik der Grünen Landtagsfraktion:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Wann hält die Landesregierung im Umgang mit Unternehmen das Kooperationsprinzip für angemessen und wann sollten Recht und Gesetz gelten?
In einer Pressekonferenz der Landesregierung am 30.06.2020 äußerte sich der Ministerpräsident Armin Laschet zur Situation…
Wie weit geht die Privatschulfreiheit in NRW?
Schulen in freier Trägerschaft sind fester Bestandteil der Schullandschaft in NRW. Entscheidend für die Genehmigung…
Paul: Kinder müssen vor Gericht und Jugendamt stärker Gehör finden
Zur heutigen von unserer und der SPD-Fraktion beantragten Sondersitzung des Innenausschusses, des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend im Landtag erklärt Josefine Paul, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder und Jugend:
Warum wird von der CDU-geführten Landesregierung dem Fußballclub Schalke 04 mit seinem Aufsichtsratsvorsitzenden Clemens Tönnies eine Bürgschaft in zweistelliger Millionenhöhe gegeben?
Nach Informationen des „Handelsblatt“ (https://www.handelsblatt.com/unternehmen/mittelstand/coronakrise-nrw-landesregierung-will-mit-40- millionen-euro-fuer-schalke-buergen/25960738.html?ticket=ST-5708451-j1KlLscBus9HPVBtai7G-ap4) soll der FC Schalke 04 öffentliche Hilfe erhalten. Das…
Beer: Überfällige Maßnahmen für digitale Bildung auf den letzten Drücker
Zur heutigen Pressekonferenz von Schulministerin Gebauer zur digitalen Ausstattung von Lehrkräften sowie Schülerinnen und Schülern erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion NRW:
Welche Konsequenzen zieht Ministerin Gebauer für die Lehramtsausbildung?
Für die Lehramtsstudierenden, die im Mai 2020 ihr Referendariat beendeten, war eine reguläre Durchführung unterrichtspraktischer…
Wie geht es weiter mit den Schulfahrten?
Schon in der 1. Schulmail des Ministeriums zur Corona-Pandemie vom 27.02.2020 wurde vor Schulfahrten in…
Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung weiterentwickeln – Betroffene unterstützen und stärken
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, der rassistische Mord an George Floyd…
Schäffer/Ganzke: „Dringende Fragen im Fall Münster müssen schnell beantwortet werden“
Zu der heute eingereichten Beantragung einer gemeinsamen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses sowie des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend zum Fall des schweren sexuellen Kindesmissbrauchs in Münster erklären Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion NRW sowie Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: