I. Ausgangslage Seit ihrer Regierungsübernahme im Jahr 2017 konnte sich die Landesregierung Jahr für Jahr…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
GRÜNE in NRW fordern Lockdown ab Montag
Die GRÜNEN in NRW fordern einen strengen Lockdown für NRW ab Montag. Das erklären die…
25 Jahre Post-Apartheid: NRW-Südafrika-Partnerschaft für Frieden, Demokratie und nachhaltige Entwicklung stärken!
Newsletter Internationales/Eine Welt Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, mit diesem Newsletter…
NRW stellt sich seiner internationalen und menschenrechtlichen Verantwortung – durch antidemokratische Regime bedrohte Menschen schützen!
Der Internationale Tag der Menschenrechte erinnert uns jedes Jahr am 10. Dezember an die Maxime,…
Wo Naturschutz draufsteht, muss Naturschutz drin sein – keine Pestizide in Naturschutzgebieten!
I. Schutzgebiete wirklich schützen Zu den besonders geschützten Bereichen in unserer Landschaft zählen Naturschutz-, FFH-und…
Welche Abschlüsse erlangen Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf?
Das Ministerium für Schule und Bildung gibt regelmäßig „Statistische Daten und Kennziffern zur Inklusion“ heraus,…
Setzt sich die Landesregierung über die Anlagerichtlinien des Pensionsfonds hinweg?
Im Mai 2017 hat die damalige rot-grüne Landesregierung strenge Anlagerichtlinien für den Pensionsfonds des Landes…
Fahrerlaubnisprüfungen durch den TÜV
In NRW werden die Fahrerlaubnisprüfungen durch den TÜV erteilt. Schon vor der Corona-Pandemie wurde von…
Pilotprojekt zur Erfassung von Radwegeschäden
Laut einer Pressemitteilung des Landesbetriebs Straßen.nrw wird seit Oktober 2020 in Ostwestfalen-Lippe der Zustand der…
Mostofizadeh/Paul: NRW braucht endlich eine tragfähige Teilhabe-Strategie
Zur heutigen Anhörung, am internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW) erklären Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Gesundheit, Soziales und Arbeit und Josefine Paul, Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: