I. Ausgangslage: Wer wissen will, warum viele Infrastrukturprojekte so langsam vorankommen, muss einige Jahre zurückblicken:…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Impfstoffe müssen schnellstmöglich produziert und gerecht verteilen werden: Patent-und Eigentumsrechte zeitweilig aussetzen
I. Ausgangslage Die Corona-Pandemie ist eine globale Gesundheitskrise. Schon früh wurde deutlich, dass sie nur…
Bessere Bedingungen für Mitarbeiterbeteiligungen in Startups schaffen
I. Ausgangslage Die KfW-Bank zählte für das Jahr 2019 rund 70.000 Startups in Deutschland1. Die…
Grundrecht auf Zukunft ernst nehmen: Die Landesregierung muss jetzt ein verfassungsfestes Klimaschutzgesetz vorlegen!
I. Ausgangslage Die Bundesregierung ist unter Zugzwang Am 29.04. hat das Bundesverfassungsgericht den Klagen neun…
Engstfeld: Löschungen der Datensätze im Fall Amad A. sind ein Skandal
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III (Kleve), der den tragischen Tod des Syrers Amad A. untersucht, haben…
Norwich Rüße: Newsletter Mai 2021
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, Ökonomie auf Kosten der Ökologie: So…
Brems: Entwurf des Klimaschutzgesetzes NRW muss grundlegend überarbeitet werden
Zur heutigen Sachverständigen-Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur…
Festsetzung von neuen Windenergie-Abstandsregelungen in NRW und die Folgen für Windkraftanlagen im Kreis Soest: Weitere Antworten erforderlich!
Die Landesregierung ist in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 5012 eine hinreichende Auskunft zu…
Festsetzung von neuen Windenergie-Abstandsregelungen in NRW und die Folgen für Windkraftanlagen im Märkischen Kreis: Weitere Antworten erforderlich!
Die Landesregierung ist in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 5003 eine hinreichende Auskunft zu…
Festsetzung von neuen Windenergie-Abstandsregelungen in NRW und die Folgen für Windkraftanlagen im Kreis Siegen-Wittgenstein: Weitere Antworten erforderlich!
Die Landesregierung ist in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 5004 eine hinreichende Auskunft zu…