Schäffer: Schwarz-Grün schafft Rahmenbedingungen für eine verlässliche Bildung

Pressemitteilung

Portrait Verena Schäffer Linda Hammer 2022

Zum Schulstart nach den Ferien und den heute von Bildungsministerin Dorothee Feller vorgestellten Corona-Regeln erklärt Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag NRW:

„In zwei Wochen beginnt in NRW das neue Schuljahr. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern und allen an dem Schulleben Beteiligten einen guten Start!

In der Corona-Pandemie ist uns der gesundheitliche Schutz Aller in der Schule besonders wichtig. Viele Schülerinnen und Schüler sowie Beschäftigte kehren aus dem Urlaub oder von Familienbesuchen zurück. Wir begrüßen, dass Schulministerin Feller als eine der ersten Amtshandlungen einen Corona-Koordinierungsstab eingesetzt und alle Beteiligten an einen Tisch geholt hat.

Die schwarz-grüne Landesregierung stellt Schülerinnen und Schülern wie auch allen an den Schulen Beschäftigten Tests für anlassbezogene Testungen zur Verfügung. Kostenlose, gezielte Testungen folgen nicht nur den Empfehlungen des Expertenrats der Bundesregierung, sondern sichern auch, dass jeder unabhängig vom Geldbeutel einen Zugang zu Testmöglichkeiten hat. Weiterhin bleibt richtig und wichtig, dass das Maskentragen in Innenräumen einen sehr guten Schutz vor Infektionen bietet. Aufgrund des Bundesinfektionsschutzgesetzes sind nur Empfehlungen möglich. Ich würde mir vom Bundesgesetzgeber wünschen, dass wir bei einer möglichen Zuspitzung der Infektionslage die Möglichkeit erhalten, auch wieder zu einer Maskenpflicht zurückkehren zu können.

Schule ist für Kinder und Jugendliche nicht nur ein Ort zum Lernen, sondern auch der Ort, an dem sie sich mit Freundinnen und Freunden treffen. Das ist für Kinder und Jugendliche genauso wichtig wie gute Bildung. Ein wichtiges Ziel bleibt daher, die Schulen offenzuhalten. Es ist daher eine gute Entscheidung der schwarz-grünen Landesregierung, den Schulen mehr Handlungsfreiheit bei der Organisation des Unterrichtsbetriebs zu geben. Wir begrüßen, dass Schulministerin Feller den Schulen funktionierende Konzepte z.B. für das digitale Lernen an die Hand gibt, die Schulen diese aber an die Bedingungen vor Ort anpassen und auch schuleigene Konzepte anwenden können. Wichtig ist aber auch, dass die Landesregierung die Schulen nicht alleine lassen wird. Die Schulen brauchen Planungssicherheit und Infektionsschutz – beides werden wir ihnen geben.“