Radschnellweg Köln-Frechen

Kleine Anfrage von Arndt Klocke

Der Radschnellweg zur Verbindung der Städte Köln und Frechen ist seit 2013 beschlossene Sache. Als eines von ursprünglich sieben Radschnellwegprojekten des Landes Nordrhein-Westfalen sollte er ebenso wie alle anderen bereits zum jetzigen Zeitpunkt fertiggestellt sein. Obwohl der Radschnellweg Köln-Frechen mit einer Länge von nur 8,4 Kilometern zu den kürzesten Projekten gehört, ist jedoch noch nicht einmal die Entwurfsplanung fertig, der Bau noch lange nicht in Sicht. Die Vorplanungsunterlagen wurden vor über einem halben Jahr beim Land eingereicht, außerdem muss in einem aufwändigen Gutachten der Baugrund untersucht werden, wozu erst einmal eine europaweite Ausschreibung zur Vergabe an einen Gutachter durchgeführt werden muss. Die Fortführung und insbesondere die Finanzierung der weiteren Planung hängt im Wesentlichen von dem Ergebnis der Baugrunduntersuchung und der Genehmigung der Vorplanungsunterlagen ab.

In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Aus welchem Grund ist eine aufwändige Baugrunduntersuchung notwendig, obwohl bei einem Radschnellweg im Gegensatz zu einer normalen Fahrbahn nicht davon auszugehen ist, dass tonnenschwere Fahrzeuge darauf verkehren?
  2. Warum wurden die Baugrunduntersuchungen erst kürzlich als notwendig erachtet, obwohl der Beschluss zur Realisierung des Radschnellwegs bereits seit 2013 gefasst ist?
  3. Für die relativ kurze Strecke von 8,4 Kilometern sind sowohl die Stadt Köln als auch der Landesbetrieb Straßen.nrw für die Planung und Umsetzung verantwortlich, insbesondere beim anstehenden Bodengutachten gibt es geteilte Zuständigkeiten. Wäre es aus der Sicht der Landesregierung zielführender, wenn Planung und Umsetzung in einer Hand liegen würden und so zeitraubende Koordinierungs- und Abstimmungsprozesse vereinfacht würden?
  4. Was unternimmt die Landesregierung, um die Umsetzung des Radschnellwegs Köln-Frechen zu beschleunigen?
  5. Ab wann kann endlich die dringend benötigte Radschnellwegverbindung von den Pendlerinnen und Pendlern genutzt werden?