Deshalb identifizieren wir mit unserem Online–Check die digitalen Vorbilder und zeigen, was im Bereich Open und E-Government in den Kommunen schon geht. Derzeit testen wir erneut die Online-Angebote aller 396 Städte und Gemeinden in NRW. Gemeinsam mit Experten der Open Knowledge Foundation prüfen wir in diesem Jahr erstmals auch die Portale der Kreise. Wir können bereits jetzt feststellen, dass sich seit dem vergangenen Online-Check im Frühjahr 2014 einiges getan hat. Viele Kommunen haben sich vor zwei Jahren nach dem Auftakt-Check an uns gewandt und wir haben ihnen erklärt, was sie besser machen können, hier zeigen sich teils deutliche Verbesserungen.
Wir gestalten in NRW den digitalen Wandel. Im Sommer 2014 hat die Landesregierung ihre Open Government-Strategie beschlossen. In der Folge haben mittlerweile fast alle Ministerien Online-Beteiligungsverfahren zu unterschiedlichsten Themen durchgeführt. Im März 2015 ging dann das Datenportal Open.NRW an den Start, auf dem alle offenen Daten der Landesregierung gebündelt zur Verfügung gestellt werden. Bisher ist die Veröffentlichung freiwillig. Wir werden aber noch in diesem Jahr mit einem Transparenzgesetz für NRW die Grundlage für eine verpflichtende Veröffentlichung schaffen. Das E-Government-Gesetz NRW befindet sich schon im parlamentarischen Beratungsverfahren. Im April führt der Innenausschuss eine große Anhörung dazu durch.
Bei unserem Grünen Online-Check arbeiten wir mit einem standardisierten Bewertungsschema. Für uns ist aber wichtig, auch die Meinung der Bürgerinnen und Bürger zu erfahren, die Internetseiten ihrer Kommunen nutzen. Wir freuen uns daher bis zum 4. April auf Antworten auf folgenden Fragen:
– Was sind Ihre/Eure Erwartungen an den digitalen Bürgerservice in Ihrer/Eurer Stadt?
– Was macht Ihre/Eure Heimatkommune besonders gut oder besonders schlecht? Welche vorbildlichen Ideen, welche negativen Beispiel gibt es?
Wir freuen uns über Rückmeldungen an matthi.bolte@landtag.nrw.de. Die Ergebnisse des Grünen Online-Checks 2014 gibt es hier: http://gruene.fr/ln