Im Jahr 2015 verabschiedete der Landtag NRW den von SPD und Bündnis90/ Die Grünen eingebrachten Antrag „Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken – Innerstädtische Quartiere und ländliche Räume brauchen Vielfalt und Versorgungssicherheit“ mit dem Modellprojekte in Kommunen zur Unterstützung des traditionellen Einzelhandels im Wettbewerb mit Online-Anbietern initiiert und unterstützt werden sollten. Im August 2016 startete dann der Projektaufruf, an dessen Ende insgesamt zehn Projektideen zur Umsetzung ausgewählt wurden:
- HERNE.urban.digital
- ONLEIN versorgt, Düren
- F.O.R.U.M. Wuppertal
- Digitalisierung Ibbenbüren
- Digitaler Einkaufserlebnisführer Lippstadt
- Stationär-digitaler Erlebnisraum, Langenfeld
- Bad Honnef hat’s!
- shopping lab Aachen
- Digitalisierungsstrategie Solingen
Erste Bewilligungen und der Projektstart sollten voraussichtlich ab Juni 2017 erfolgen.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- In welchem Umsetzungsstadium befinden sich die einzelnen Projekte derzeit (bitte einzeln darstellen)?
- Welche konkrete inhaltliche Ausrichtung haben die einzelnen Projekte (bitte um Einzeldarstellung)?
- Im Koalitionsvertrag von CDU und FDP wird ausgeführt, dass die Regierungskoalition existierende Modellprojekte zur Vernetzung des stationären und des digitalen Handels evaluieren und unterstützen möchte. Eine Evaluierung zum Abschluss der Modellprojekte ist bereits im rot-grünen Antrag Drs. 16/10072 vorgesehen. Plant die Landesregierung, die jetzt an den Start gehenden Projekte während der Projektlaufzeit zu evaluieren und ggf. die Förderbedingungen zu verändern?
- Wen plant die Landesregierung mit der Evaluation zu beauftragen?
- Plant die Landesregierung über die 10 genannten Projekte hinaus weitere konkrete Projekte oder sonstige Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung des Einzelhandels?
Matthi Bolte-Richter