Ob Spiegel, Rheinische Post oder Tagesschau.de – aktuell übertreffen sich viele Medien mit Überschriften wie „Werden die Lichter ausgehen?“ oder „In NRW sind am Freitag Blackouts möglich“. Mich haben zu diesem Thema viele Fragen erreicht, die ich hier gerne beantworte.
Pressemitteilung
Erfolgsmodell Semesterticket darf nicht scheitern!
Im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) gibt es seit mittlerweile etwa anderthalb Jahren teilweise heftige Auseinandersetzungen um die zukünftige Preisgestaltung beim VRR-Semesterticket.
Rolf Beu/Reiner Breuer: „DB-Fernverkehrskonzept mit guten Ansätzen, aber vielen offenen Fragen“
SPD und GRÜNE im NRW-Landtag sehen im heute von der Deutschen Bahn AG vorgestellten Fernverkehrskonzept 2030 einen guten Ansatz für einen grundlegenden Kurswechsel zum Ausbau des Schienenverkehrs in Nordrhein-Westfalen. Allerdings sind noch viele Fragen offen, insbesondere was die Finanzierung angeht, meinen Rolf Beu, bahnpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW:
Arif Ünal/ Michael Scheffler: „Neues Rettungsgesetz zum Wohl der Patientinnen und Patienten“
Heute hat der Landtag mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU das neue Rettungsgesetz…
Daniela Schneckenburger/ Rainer Schmeltzer: „Große Akzeptanz in der Wirtschaft für das Tariftreue- und Vergabegesetz in Nordrhein-Westfalen“
Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen der externen Evaluierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen (TVgG-NRW) durch die Kienbaum Management Consultants GmbH erklären Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Beer: Rot-Grünes Schulrechtsänderungsgesetz reagiert auf gesellschaftliche Veränderung
Zur Verabschiedung des 11. Schulrechtsänderungsgesetzes durch den Landtag erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Offene Daten für alle
Heute geht die Umsetzung der Open.NRW Strategie in eine neue Stufe. Mit dem Start des Portals für offene Daten setzen wir ein zentrales Ziel für mehr Transparenz, politische Beteiligung und wirtschaftliche Innovation in Nordrhein-Westfalen.
Bio-Landwirtschaft braucht Sicherheit
Da heute ein Treffen aller LandwirtschaftsministerInnen in der EU zur geplanten Novellierung der EU-Öko-Verordnung stattfindet, appelliere ich an Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt, keine Totalrevision der EU-Öko-Verordnung auf dem Rücken der Bio-Bäuerinnen und Bauern zuzulassen.
Mehr Partizipation von Frauen in Kunst und Kultur
Die neue Studie des Frauenkulturbüros NRW „Frauen in Kunst und Kultur – Zwischen neuem Selbstbewusstsein und Quotenforderungen“, die von Prof. Heiner Barz und Meral Cerci erstellt wurde, befasst sich mit der Frage, wie es um die Gleichstellung von Mann und Frau in öffentlich geförderten Kulturinstitutionen in NRW bestellt ist und wurde diese Woche im Kulturausschuss des Landtages vorgestellt.
Baş/Asch: Verfassungsgerichtsurteil setzt wichtiges Zeichen
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dass ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrkräfte in öffentlichen Schulen mit der Verfassung nicht vereinbar ist erklären Ali Baş, Sprecher für interreligiösen Dialog, und Andrea Asch, kirchenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: