Zum Ergebnis des Runden Tisches zur Zukunft der Portigon-Kunstsammlung erklärt Oliver Keymis, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Pressemitteilung
Martin-Sebastian Abel/Stefan Zimkeit: Für eine gerechte, verfassungskonforme und wirtschaftlich vernünftige Erbschaftsteuer
Zur Debatte um die verfassungsgemäße Ausgestaltung der Erbschafts- und Schenkungssteuer haben die Fraktionen von SPD und GRÜNE im nordrhein-westfälischen Landtag heute einen gemeinsamen Entschließungsantrag in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Dazu erklären Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Martin-Sebastian Abel, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW:
Lisa Steinmann/Mario Krüger: Handlungsempfehlungen zur Stärkung des kommunalen Ehrenamts
Die Arbeit der 2013 eingesetzten Ehrenamtskommission im nordrhein-westfälischen Landtag ist nun beendet. Als Ergebnis legt sie konkrete Handlungsempfehlungen zur Stärkung des Ehrenamtes vor. Ziele der Kommission waren insbesondere die Verbesserung der Rahmenbedingungen für kommunale Mandatsträger und für die Fraktionen in kommunalen Vertretungen.
Oliver Keymis/Alexander Vogt: Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk schrittweise reduzieren
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN wollen zum nächsten Landtagsplenum einen Antrag zur Qualitätssteigerung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk einbringen. Darin fordern sie die Landesregierung auf, im Länderkreis auf eine Werbereduzierung bei ARD und ZDF hinzuwirken.
Seidl: Dreiste Verschleierungstaktik
Zur Debatte im Wissenschaftsausschuss über die „Noten-Affäre“ Armin Laschets erklärt Dr. Ruth Seidl, wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Matthi Bolte/Alexander Vogt/Lukas Lamla: „Bürgernetze ausbauen und weiter stärken“
Kostenloser Internetzugang für alle und überall – dafür wollen sich die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und Piraten in NRW durch die Unterstützung von Freifunk-Netzen einsetzen. Sie haben heute in ihren…
Norbert Römer/Mehrdad Mostofizadeh: „Ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den Kommunen“
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben heute beschlossen, dass die von der Bundesregierung zusätzlich für 2015 gewährten Mittel zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in diesem Jahr im vollen…
GRÜNE Abgeordnete besuchen digitale Vorreiter
Die Digitaliserung verändert, wie wir arbeiten und produzieren. Die Grünen Abgeordneten Matthi Bolte, Wibke Brems und Reiner Priggen haben Vorreiter der Industrie 4.0 im Spitzencluster „it’s OWL“ besucht.
Flüchtlinge schützen, nicht Grenzen!
Auf Einladung der Evangelischen Landeskirchen in Westfalen und dem Rheinland machten sich vergangene Woche unsere Landtagsabgeordneten Martina Maaßen und Herbert Goldmann ein Bild von der Lage der Flüchtlinge in Süditalien und Griechenland. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, was Deutschland gegen das Sterben von Geflüchteten an den EU-Außengrenzen im Mittelmeer tun kann.
Rechte und antisemitische Straftaten nehmen in NRW zu
In regelmäßigen Abständen erfragt unsere innenpolitische Sprecherin Verena Schäffer die Entwicklung derjenigen Straftaten in NRW, die rechten und antisemitischen Hintergrund haben. Die neuesten Zahlen des Landesinnenministeriums sind beunruhigend.