I. Ausgangslage: Nordrhein-Westfalen ist das Kunststoffland Nummer 1. Hier sind zahlreiche Unternehmen angesiedelt, die von…
Parlamentarische Initiativen
Die CO-Pipeline stoppen und Bürgerinnen und Bürger schützen!
I. Die Entwicklung der CO-Pipeline Seit beinahe vierzehn Jahren protestieren zahlreiche betroffene Bürgerinnen und Bürger,…
Mehr Transparenz bei politischen Entscheidungsprozessen – Einführung eines verbindlichen Lobbyregisters und des legislativen Fußabdrucks
I. Ausgangslage Nicht erst der vor wenigen Monaten bekannt gewordene Fall des Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor…
Vierspuriger Ausbau der B51 zwischen Münster und Telgte
Der Ausbau der B51 zwischen Münster und Telgte ist im Bundesverkehrswegeplan 2030 als Vordringlicher Bedarf…
Wie verhindert die Landesregierung Kahlschläge in Buchenwäldern im Hochsauerlandkreis?
Die klimatischen Veränderungen der letzten Jahre, insbesondere die extreme Trockenheit und Stürme, haben unseren Wäldern…
LOGINEO Messenger gehostet beim AMAZON WEB SERVICE
Am 21.8.2020 verkündet der Staatssekretär im Schulministerium, dass der lange angekündigte Messengerdienst an den Start…
Welche Standards zur Prävention und zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner mit besonderem Schutzbedarf setzt die Landesregierung in Landesunterkünften für Geflüchtete um?
„Eine Abwägung des Schutzrechts der Geflüchteten gegenüber denen der Allgemeinbevölkerung ist im Infektionsschutzgesetz nicht vorgesehen,…
Verlegung des Zentralen Omnibus Bahnhofs (ZOB) in Lübbecke
In der Innenstadt von Lübbecke soll ein neues Einkaufszentrum, das sogenannte „Westertor“ entstehen. Der Investor…
Was verbirgt sich hinter den Strukturwandel-Projekten, die die ZRR als „tragfähige Vorhaben“ bewertet hat?
Am 27. August wurde mit der Unterzeichnung der Bund-Länder-Vereinbarung zur Durchführung des Investitionsgesetzes Kohleregionen der…
Wie bewertet die Landesregierung Betäubungsmethoden bei der Schlachtung von Schweinen?
Über 18 Millionen Schweine werden jährlich in Nordrhein-Westfalen gewerblich geschlachtet. Die wohl am häufigsten angewandte…