I. Ausgangslage Änderungen der Rechtsgrundlage für die Corona-Schutzmaßnahmen Inmitten der aktuellen Omikron-Welle und der hohen…
Parlamentarische Initiativen
NRW steht an der Seite von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern: Ein humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen einrichten
I. Ausgangslage Seit den 1990er-Jahren lässt sich weltweit eine stetige Zunahme autokratischer Regime und damit…
NRW braucht einen digitalen Aufbruch
Nordrhein-Westfalen muss in den nächsten Jahren noch viel stärker einen ökologischen und sozialen Wandel vollziehen….
Unterstützung für Betroffene von Hate Speech ausbauen
Hate Speech ist seit Jahren ein anwachsendes Problem in unserer Gesellschaft. Immer mehr Menschen werden…
Nachhaltigkeit des Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen
Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich in der Neufassung des Klimaschutzgesetztes Nordrhein-Westfalen verpflichtet die Klimaneutralität bis…
Für den Schutz von Natur & Umwelt: Wie leistungsfähig ist die Umweltverwaltung in Nordrhein-Westfalen?
In den vergangen Jahrzehnten hat die Umweltverwaltung in Nordrhein-Westfalen eine wechselhafte Entwicklung hinsichtlich Aufbau, Personalausstattung…
Schutz der streng geschützten Kammmolchpopulation beim Bau der L821n in Bergkamen
Zurzeit wird der zweite Bauabschnitt der L821n in Bergkamen realisiert. Auf einer Wiese westlich des…
Circular Economy: Wie entwickeln sich Investitionen in Mono-Klärschlammverbrennungskapazitäten für die Umsetzung der Anforderungen zur Phosphor-Rückgewinnung aus Klärschlamm?
In der Kleinen Anfrage Nr. 4867 vom 26. Januar 2021 haben wir uns erkundigt, welche…
Zukünftige Klärschlammentsorgungsstruktur in Nordrhein-Westfalen – wann liefert die Landesregierung endlich Antworten?
Die Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung aus dem Jahr 2017 wird die Entsorgungsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen…
Fehlende Gesamtstrategie: Mit welchen konkreten Maßnahmen unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine?
An diesem Montag forderte Flüchtlingsminister Dr. Stamp in einem ZDF-Interview einen Masterplan von Bund, Ländern…