Mit Hilfe der Staffelung der Start- und Landentgelte je nach der Lautstärke eines Flugzeugs sowie…
Parlamentarische Initiativen
Lückenschluss beim Bau des Radschnellwegs 1 in Essen
In der Machbarkeitsstudie Eltingviertel/Viehofer Platz des Planungsbüros Astoc für die Stadt Essen werden drei mögliche…
Ist der Verstoß gegen die Informationsrechte des Landtags wie im Fall Biesenbach für die Landesregierung eine Petitesse?
Am 12. September wurde von mir die Kleine Anfrage 295 mit dem Titel: „Justizminister als…
Teilzeit-Arbeit auch für Minister möglich? …
… Warum konnte der Ministerpräsident bei der Ernennung von Minister Biesenbach keine Probleme mit der…
Hebelt die Landesregierung das ökologische Jagdgesetz in unzulässiger Weise aus?
In einer Dienstanweisung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutzes in seiner Zuständigkeit als…
Wie langsam mahlen die Mühlen in der Landesregierung? Warum missachtet der Ministerpräsident das Recht der Abgeordneten auf zeitgerechte Beantwortung ihrer Fragen?
Mit Schreiben vom 12.September 2017 habe ich die Landesregierung in der Kleinen Anfrage 295 um…
CDU-Klüngel statt Bürgergesundheit: Ist das Umweltministerium bei der Luftreinhaltung am Bielefelder Jahnplatz nicht mit seinen eigenen Messungen im Reinen?
In der Antwort auf meine Kleine Anfrage Nr. 183 hat die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft,…
Schlachthofbefunde von Schweinen aus dem Betrieb Schulze Föcking (Steinfurt)
Durch einen Bericht des Magazins „Stern TV“ wurden im Sommer 2017 große Probleme im Schweinemastbetrieb…
Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Niederrhein (Weeze) in Folge des Fluglärmschutzgesetzes
Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor,…
Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Düsseldorf in Folge des Fluglärmschutzgesetzes
Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor,…