Aus den Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) wird auch in NRW eine Reihe von Programmen…
Parlamentarische Initiativen
Kommunale Kassenkredite in NRW um 3 Mrd. Euro gesunken?
In der Statistik „Vorläufiger Schuldenstand der Gemeinden/Gemeindeverbände“ zum 31.12.2017 meldet das statistische Bundesamt eine „erfreuliche“…
Stehen nach Urteil zur fehlerhaften Trassenplanung in Hürth nun weitere Trassenplanungen in NRW vor einer Neubewertung?
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 14. März 2018 auf Klagen von Anwohnern und eines…
Ansprechpartnerinnen und –partner für Geflüchtete und Kooperation mit spezialisierten Einrichtungen im Rahmen des Landesgewaltschutzkonzepts für Flüchtlingseinrichtungen
Das „Landesgewaltschutzkonzept für Flüchtlingseinrichtungen des Landes Nordrhein- Westfalen“ soll sicherstellen, dass Geflüchtete in den Landeseinrichtungen…
Vereinbarkeit von Brutkästen und Windenergieanlagen: Gilt das Bundesnaturschutzgesetz auch für Naturschutzbehörden?
In mehreren Windparks in NRW (und Hessen) existieren Brutkästen an Windenergieanlagen. Seit mehr als zehn…
Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung
Das Landesförderprogramm „progres.NRW“ ist mit seinen unterschiedlichen Programmbereichen das wichtigste Förderinstrument des Landes Nordrhein-Westfalen für…
Unnötige Rodung: Wie viel Zeit bleibt dem Hambacher Wald?
Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) in Münster sieht laut seinem Beschluss vom 1….
Höchstspannungsfreileitung durch Herdecker Stadtgebiet
Die von der Firma Amprion geplante Höchstspannungsfreileitung Nr. 19 nach Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) führt im Abschnitt…
Die Bedeutung der Windenergie in NRW im Jahr 2017
Die Windenergie ist in NRW in den vergangenen Jahren zu einem bedeutenden Wirtschaftsfaktor geworden. Der…
In welchem Umfang wird die Landesregierung die Kommunen von ihren Kosten für die G9 Leitentscheidung entlasten?
Am 22.03. wird der Landtag in erster Lesung das 13. Schulrechtsänderungsgesetz beraten. Der Gesetzentwurf sieht…