Da in der Düsseldorfer Altstadt neben der Bolkerstraße auch auf dem Burgplatz und in der…
Parlamentarische Initiativen
Transparenz beim Breitbandausbau
In der Antwort auf meine Kleine Anfrage 749 führte die Landesregierung aus, dass sie den…
Schafhaltung in NRW erhalten – Weidetierprämie umsetzen!
Die Schafhaltung steckt seit Jahren in einer tiefen Krise. Zahlreiche Betriebe haben bereits aufgegeben oder…
Gewässerschutz voranbringen- Mikroplastik reduzieren!
I. Die Problematik von Mikroplastik Wasser ist die Grundlage unseres Planeten und unseres Lebens –…
Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen
I. Ausgangslage Die rot-grüne Landesregierung hat im März 2017 das Deutsche Institut für Menschenrechte beauftragt,…
Keine Entscheidung über eine Verlängerung der Betriebsgenehmigung für den Flughafen Köln/Bonn vor Abschluss des laufenden Planfeststellungsverfahrens!
I. Der Flughafen Köln/Bonn (FKB) hat im Gegensatz zu den meisten Flughäfen eine Betriebsgenehmigung, die…
Auch Sparkassen in NRW müssen der sprachlichen Gleichstellung Rechnung tragen Im Parlament oder auf Parteitagen?
Zu Wahlen treten Parteien mit ihren Programmen vor die Wählerinnen und Wähler. Nach der Wahl…
Wo wird das Regierungsprogramm und seine Umsetzung vorgestellt. Im Parlament oder auf Parteitagen?
Zu Wahlen treten Parteien mit ihren Programmen vor die Wählerinnen und Wähler. Nach der Wahl…
Übermittlung von Personendaten nach Russland bei gleichzeitiger Warnung an WM- Touristen
Ausländische Gäste der Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer benötigen zur visafreien Einreise nach Russland eine sogenannte Fan-ID,…
Übermittlung von Personendaten nach Russland bei gleichzeitiger Warnung an WM- Touristen
Ausländische Gäste der Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer benötigen zur visafreien Einreise nach Russland eine sogenannte Fan-ID,…