Die „Kommission Wachstum, Struktur und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) hat in einem Abwägungsprozess unter Beteiligung eines…
Parlamentarische Initiativen
Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung für das Jahr 2018
Das Landesförderprogramm „Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.NRW) ist mit seinen unterschiedlichen…
Atomtransporte durch NRW im Jahr 2018
Von der Öffentlichkeit vollkommen unerkannt, rollen fast täglich Transporte mit radioaktivem Material durch NRW. In…
Wie schützt die Landesregierung die Bürgerinnen und Bürger von Nordrhein-Westfalen vor Ultrafeinstaub?
Ultrafeinstaub ist hundertmal kleiner als Feinstaub und potenziell gefährlich für Menschen und Umwelt. Studien legen…
Wie positioniert sich das Schulministerium in der Frage der Besoldungsanpassung für die Lehrämter Grundschule und Sekundarstufe I ?
Mit der Novellierung des Lehrerausbildungsgesetzes (LABG) im Jahr 2009 hat Nordrhein- Westfalen die Konsequenzen aus…
Wann passt die Landesregierung ihre Finanzplanung an sinkende Steuereinnahmen in NRW an?
Laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht „die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern…
Konsequenzen aus dem neuen Strahlenschutzgesetz für die Landesregierung
Das Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) vom 27. Juni 2017 und die darauf beruhende Strahlenschutzverordnung vom 29. November…
Wie haben sich die eingelagerten Mengen an Atommüll in NRW im Jahr 2018 verändert?
In NRW existiert im münsterländischen Ahaus ein zentrales Zwischenlager für radioaktive Abfälle und abgebrannte Brennelemente….
Sichert die Landesregierung die Informationsrechte von Öffentlichkeit und Parlament hinsichtlich in Landesbehörden benutzter Messengerdiensten?
In der Fragestunde des nordrhein-westfälischen Landtags am 20. Februar 2019 schilderte der Minister der Justiz,…
Ölaustritt im Jahr 2014 im Kavernenfeld Gronau-Epe: Welche Ergebnisse zeigt das Monitoring?
Am 23. und 24. Februar 2014 kam es in der Speicherkaverne S5 im Kavernenfeld Gronau-Epe…