Der Jahnplatz ist zugleich Mittelpunkt der Bielefelder Innenstadt und Knotenpunkt des Autoverkehrs mit den damit…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Ich kämpfe für eine vielfältige, bunte und solidarische Gesellschaft
Berivan Aymaz ist mit Beginn der 17. Legislaturperiode neue Abgeordnete in der GRÜNEN Fraktion. Sie kommt aus Köln und ist dort seit 2014 im Kölner Stadtrat aktiv. Wir haben ihr zum Start in der neuen Fraktion ein paar Fragen gestellt.
Anstieg homo- und transphober Hasskriminalität im ersten Halbjahr 2017
Spiegel Online berichtete am 09.08.2017 über die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des…
Warum bleibt die Landesregierung angesichts der Fipronil-Belastung von Eiern und eihaltigen Produkten untätig?
Kürzlich wurde der Insektizid-Wirkstoff Fipronil in Eiern festgestellt, die hauptsächlich aus den Niederlanden und aus…
Mindereinnahmen des Landes durch die Einführung von Freibeträgen bei der Grunderwerbsteuer
Die Grunderwerbsteuer ist eine Landessteuer, ihr Aufkommen steht den Ländern zu. Das Land Nordrhein-Westfalen beteiligt…
Haben die DWNRW-Hubs unter schwarz-gelb eine Zukunft?
Am 06.12.2016 haben die sechs DWNRW-Hubs in Aachen, Bonn, Düsseldorf, Köln, dem Ruhrgebiet und dem…
Maut-Daten zur Strafverfolgung: Welche Meinung hat die Landesregierung und wenn ja wie viele?
Seit geraumer Zeit fordern konservative Sicherheitspolitiker die Aufweichung der strengen Zweckbindung bei Daten des elektronischen…
Schäffer: Reichsbürger stärker in den Fokus nehmen
Die Reichsbürger-Szene in Nordrhein-Westfalen wächst, auch die Straftaten nehmen zu. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf zwei kleine Anfragen der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW hervor. Dazu erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin:
Kenntnisstand der Landesregierung zu Listen des türkischen Nationalen Nachrichtendienstes MIT
Laut Berichten verschiedener Medien und Verlautbarungen des Bundesinnenministeriums soll der türkische Nationale Nachrichtendient (türk.: Millî…
Klocke: Ministerpräsident Laschet muss für Interessen der NRW-Verbraucher kämpfen
Zum so genannten „Diesel-Gipfel“ erklären Arndt Klocke, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Johannes Remmel, Sprecher für Stadtentwicklung der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: