Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen von CDU und FDP zu den Themen Verkehr und Bauen erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Einmal hin, alle Daten drin? Gesichtserkennung im Supermarkt
Durch Berichterstattung u.a. der Lebensmittel-Zeitung wurde in dieser Woche bekannt, dass die Handelskette Real in…
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und ihrer Sicherheitsbehörden im Fall des islamistischen Attentäters Anis Amri („Untersuchungsausschuss Fall Amri“)
Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 13 stimmberechtigten Mitgliedern und einer entsprechenden…
Lärmverteilung während der Sanierung der Bahn 14L/32R (lange Parallelbahn) am Flughafen Köln/Bonn
Nach der Sanierung der Bahnen 06/24 (Querwindbahn) und 14R/32L (kurze Parallelbahn) steht die Sanierung der…
Mit demokratischen Mitteln gegen die rassistische Ideologie der AfD
An diesem Donnerstag kommt der Landtag Nordrhein-Westfalen zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. In der neuen Legislaturperiode werden erstmals auch Abgeordnete der AfD dem NRW-Parlament angehören. Die neuen Vorsitzenden der GRÜNEN Fraktion, Monika Düker und Arndt Klocke, zum Umgang mit der AfD-Fraktion:
GRÜNE Fraktion wählt neuen Fraktionsvorstand
Die GRÜNE Landtagsfraktion hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt: Monika Düker und Arndt Klocke bilden als neue Vorsitzende eine Doppelspitze. Verena Schäffer als Parlamentarische Geschäftsführerin sowie Josefine Paul und Mehrdad Mostofizadeh als Stellvertreter*innen komplettieren den Vorstand.
Mostofizadeh: Kein Steuergeld aus NRW für bröckelnde Risikoreaktoren
Zu Berichten, dass Mittel aus dem NRW-Pensionsfonds indirekt in französischen und belgischen Atomkraftwerken angelegt sind, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Rechte Gewalt in NRW steigt weiter an
Seit Jahren ist ein kontinuierlicher Anstieg der politisch rechts motivierten Straftaten in NRW zu beobachten….
Rechte Straftaten in NRW und Abschlussbericht PUA NSU
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, nach der Landtagswahl am Sonntag ändert…
ADFC veröffentlicht Fahrradklima-Test 2017
Liebe Freundinnen und Freunde, das Fahrrad ist das Verkehrsmittel der Zukunft – mit dem meisten…