Anlässlich der für heute geplanten Rückkehr von Doğan Akhanlı nach Deutschland, zu seiner und der Festnahme von Kemal K. erklärt Berivan Aymaz, Sprecherin für Internationales und Integration der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Mehr Aufgaben und weniger Personal in der Umweltverwaltung?
Die Umweltverwaltung in Nordrhein-Westfalen aber auch in anderen Bundesländern, ist von einem stetigen Zuwachs an…
Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Köln/Bonn in Folge des Fluglärmschutzgesetzes
Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor,…
Aufhebung sonderpädagogischer Förderbedarfe
Mit dem Verfahren zur Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs wird geprüft, ob Schülerinnen und Schüler wegen einer…
Umwelt-, Landwirtschafts-, Naturschutz-, Tierschutz- und Verbraucherschutzpolitik Oktober 2017
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, seit Sommer 2017 ist die GRÜNE…
Gemeinsam stark gegen Mobbing im Netz
Beleidigt, bloßgestellt, bedroht – jede*r siebte Schüler*in wurde bereits in Sozialen Netzwerken oder per WhatsApp gemobbt. Unsere bildungspolitische Sprecherin Sigrid Beer hat sich mit Lukas Pohland über dieses Problem ausgetauscht. Der 13-Jährige wurde selbst online gemobbt und hilft nun anderen Jugendlichen. Gemeinsam mit der Cyberpsychologin Dr. Catarina Katzer hat er Maßnahmen gegen Cybermobbing an Schulen entwickelt und sich an die Landespolitik gewandt.
Wissenschaftspolitik Oktober 2017
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, die ersten rund 100 Tage der…
Schwarz-gelber Offenbarungseid beim Nachtragshaushalt
Liebe Freundinnen und Freunde, in dritter Lesung wurde heute der Nachtragshaushalt der schwarz-gelben Koalition zum…
Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes
Seit 2002 gilt in Deutschland das Prostitutionsgesetz (ProstG). Damit wurde die Sexarbeit von der Sittenwidrigkeit…
Wie stellt die Landesregierung die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen ihrer Ministerinnen und Minister und ihrer Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sicher und wie schließt die Landesregierung den Anschein von Befangenheit aus?
Die Mitglieder der Landesregierung schwören in ihrem von der Landesverfassung vorgegebenen Amtseid, dass sie ihre…