Das Bundesnaturschutzgesetz verpflichtet Verursacher von Eingriffen dazu, bauliche Eingriffe in Natur und Landschaft durch Maßnahmen…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Abschätzung zu Wirkungspotentialen von Luftreinhaltemaßnahmen
In den Luftreinhalteplänen der Kommunen stehen viele verschiedene Maßnahmen, teilweise gefördert durch Bundes- und Landesmittel,…
Aufschlüsselung von Messwerten
In dem Bericht der Landesregierung zur Frage nach Stand und Chancen der Elektromobilität im Öffentlichen…
Anreizwirkungen zum Lärmschutz der neuen Entgeltordnung am Flughafen Dortmund
Am 1. April 2018 ist die neue Entgeltordnung des Flughafen Dortmund GmbH für den Verkehrsflughafen…
Wie unterstützt die Landesregierung Freie Software?
Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung vom 10.04.2018 beschlossen, die Potenziale von…
Förderung von gewerblichen Cargobikes
Lastenräder können im städtischen Lieferverkehr einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Luftreinhaltung leisten, insbesondere auf…
„Die Arbeit in der Pflege muss mehr Wertschätzung erfahren.“
Wir werden immer älter. Viele Menschen brauchen deshalb Unterstützung und Pflege, doch unser Pflegesystem kann dem wachsenden Bedarf nicht mehr gerecht werden. Grund genug, am heutigen „Tag der Pflege“ mit unserem Sprecher für Sozialpolitik- und Pflegepolitik, Mehrdad Mostofizadeh, zu sprechen. Im Drei-Fragen-Interview erklärt er, wie die Grünen den Pflegenotstand bekämpfen wollen, was es für Alternativen zum klassischen Pflegeheim gibt und was zu tun ist, damit Menschen möglichst lang die Wahl haben, in ihrem Viertel wohnen bleiben zu können.
Düker/Klocke: Stillstand und Rückschritt statt Aufbruch in die Zukunft
In der kommenden Woche jährt sich der Tag der Landtagswahl zum ersten Mal. Zu einem…
„Die Landesregierung schafft Verunsicherung statt Rechtssicherheit“
Sachlichen Argumenten scheint die Landesregierung in ihrem Kampf gegen die Windenergie nicht mehr zugänglich zu sein: Trotz vernichtender Kritik am Entwurf des Windenergieerlasses hält Schwarz-Gelb unter anderem auch an einer umstrittenen Beispielrechnung fest. Konflikte verlagern CDU und FDP auf die kommunale Ebene und attackieren die innovative Windbranche sowie den Klimaschutz.
Land muss Verantwortung für Geduldete übernehmen und die Kommunen dauerhaft finanziell entlasten
Mit dem 9. FlüAG-Änderungsgesetz wurde erstmals rechtlich geregelt, dass der Personenkreis der Geduldeten ebenfalls vom…