Seit 1991 sind Hersteller und Vertreiber von Verkaufsverpackungen im Rahmen der Produktverantwortung verpflichtet, diese gemäß…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Kommunalinfo: „Fridays for Future“ – Rechtslage bei Schulstreiks
Liebe Freundinnen und Freunde, seit mittlerweile mehreren Wochen streiken Schüler*innen weltweit wöchentlich, weil sie ihre…
Klocke: Chronische Unterfinanzierung im öffentlichen Nahverkehr beenden
Der Verkehrsausschuss hat heute über einen Bericht der Landesregierung zu den Ergebnissen des Gutachtens zum Erneuerungsbedarf der kommunalen Schienenstrecken beraten. Dazu erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag von NRW:
Geplante Änderungen von Schwarz-Gelb beim Kommunalwahlrecht
Liebe Freundinnen und Freunde, die Anhörung zur von der schwarz-gelben Landesregierung geplanten Kommunalwahlrechtsänderung und der…
„Worten auch Taten folgen lassen – Ausbau der Photovoltaik konsequent vorantreiben und mit konkreten Zielen hinterlegen“
I. Ausgangslage Die Entwicklung des Zubaus von Photovoltaikanlagen verlief in den Jahren 2014 bis 2017…
Restkohlebedarf für das rheinische Braunkohlekraftwerk Niederaußem C, D, G, H, K (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach)
Die „Kommission Wachstum, Struktur und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) hat in einem Abwägungsprozess unter Beteiligung eines…
Restkohlebedarf für das rheinische Braunkohlekraftwerk Neurath A bis G (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach)
Die „Kommission Wachstum, Struktur und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) hat in einem Abwägungsprozess unter Beteiligung eines…
Brems: Worten müssen Taten folgen – Landesregierung muss Mindestabstand bei Windenergie streichen
Zu den Ankündigungen von Minister Pinkwart, den Bestand an Windenergieanlagen in NRW in den nächsten fünf Jahren verdoppeln zu wollen, erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag von NRW:
Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung für das Jahr 2018
Das Landesförderprogramm „Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.NRW) ist mit seinen unterschiedlichen…
Atomtransporte durch NRW im Jahr 2018
Von der Öffentlichkeit vollkommen unerkannt, rollen fast täglich Transporte mit radioaktivem Material durch NRW. In…