Vor nicht ganz zwei Jahren erwarb der Krankenhausbetreiber Contilia die Katholischen Kliniken Essen (KKE) im…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Wie steht es um die IT-Sicherheit an den nordrhein-westfälischen Hochschulen?
Am 8. Dezember 2019 führte ein Hackerangriff auf die Justus-Liebig-Universität Gießen dazu, dass diese alle…
Atomtransporte aus Gronau: Wurde schon in den vergangenen Jahren Atommüll aus Gronau nach Russland transportiert?
Aus der Antwort der Kleinen Anfrage 3049 (Drucksachennummer 17/7887) wurde deutlich, dass die aktuellen Transporte…
Attraktive Sportstätten für lebendige Städte und Gemeinden
Schwimmbäder, Turnhallen, Bolzplätze – Sportstätten sind wichtig für das Leben in unseren Städten und Gemeinden und sie gehören zur kommunalen Daseinsfürsorge. Doch steht die Sportentwicklung vor vielfältigen Herausforderungen: verändertes Sportverhalten, schulpolitische Entwicklungen, demografischer Wandel, Inklusion – und nicht zuletzt die Krise der kommunalen Finanzen.
Schäffer/Paul: Wir brauchen eine schonungslose und lückenlose Aufklärung
Zu den neuen Erkenntnissen, wonach es möglicherweise Zusammenhänge zwischen den Fällen von Kindesmissbrauch in Lügde…
Mostofizadeh: Landesregierung rechnet sich auf Kosten der Kommunen ihren Haushalt schön
Finanzminister Lienenkämper hat den Haushaltsabschluss 2019 bekannt gegeben und erklärt, die 1,2 Milliarden Euro Überschuss ergäben sich unter anderem aus Minderausgaben bei den flüchtlingsbedingten Ausgaben von 515 Millionen Euro. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2019
Die Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten seit dem Jahr 2015 sind ursächlich für…
Kalender-Klüngel der Landesregierung – Wie unabhängig ist das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen?
Im Dezember 2019 wurde mir vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ein Kalender…
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2019
Politisch rechts motivierte Gewalttaten stellen schon seit Jahren ein großes Problem in Nordrhein-Westfalen dar. Ihre…
Antisemitische Straftaten im Jahr 2019
Der antisemitische Anschlag im Oktober 2019 in Halle, bei dem zwei Menschen grausam ermordet wurden,…