| Fünf Jahre ist es am Dienstag her, dass 49 Menschen in Nordrhein-Westfalen ihr Leben in den Fluten der Hochwasserkatastrophe verloren haben. Unzähligen Menschen haben die Wassermassen Erinnerungen sowie Hab und Gut genommen. Anlässlich des Jahrestages erklären die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU, Wibke Brems und Thorsten Schick: „Wir gedenken der Menschen, die bei der Hochwasserkatastrophe ihr Leben verloren haben. Sie fehlen ihren Familien und Freunden jeden Tag schmerzlich. Wir beziehen dabei diejenigen ein, die bis heute unter den Ereignissen leiden. Und wir erinnern voller Dankbarkeit an die Einsatz- und Rettungskräfte, die unter Einsatz ihres Lebens in den Fluten und Trümmern um Menschenleben gekämpft haben. Dieses Gedenken ist auch ein Auftrag für die Zukunft, die richtigen Lehren zu ziehen und zu handeln. Dabei werden wir uns auch der Aufgabe stellen, das Gedenken an die einschneidenden Ereignisse weiter zu strukturieren und zu verstetigen. Der Juli 2021 hat auf dramatische Weise gezeigt, dass Schutzsysteme und Warnstrukturen weiterentwickelt werden müssen. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss hat die Katastrophe aufgearbeitet, eine Enquetekommission hat die Auswirkungen des Klimawandels auf die Ressource Wasser in NRW untersucht. Seit 2021 hat das Land Nordrhein-Westfalen rund 500 Millionen Euro für den Hochwasserschutz zur Verfügung gestellt. Damit wurden seitdem rund 600 Projekte gefördert, die zum klassischen Hochwasserschutz zählen wie zum Beispiel Deichsanierungen, Rückhaltebecken und die Erstellung von Starkregenmanagement- und Hochwasserschutzkonzepten in den Kommunen. Für den Wiederaufbau wurden bis jetzt insgesamt rund 4,7 Milliarden Euro bewilligt. Für das kommende Jahr will die Landesregierung noch einmal 15 Millionen Euro für Personalmehraufwendungen in den besonders betroffenen Kommunen mobilisieren. Denn klar ist, dass der Wiederaufbau für die Städte und Gemeinden weiterhin ein Kraftakt ist, der noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Das Umweltministerium arbeitet konsequent an der Umsetzung des 10-Punkte-Arbeitsplans ‚Hochwasserschutz in Zeiten der Klimakrise‘. Unter anderem wurden das Pegelmessnetz und die Hochwasservorhersage gestärkt. Der neue Pakt für den Hochwasserschutz und Regionalpakte sorgen dafür, dass Hochwasserschutz entlang ganzer Flusseinzugsgebiete umgesetzt wird. Die dafür erforderlichen Maßnahmen haben wir über den NRW-Plan mit einer Fördermittelgarantie in Höhe von 1,1 Milliarden Euro bis 2036 abgesichert. Wir handeln, damit sich eine Tragödie wie vor fünf Jahren nicht wiederholt. Das sind wir den Menschen schuldig, die vor fünf Jahren alles verloren haben.“ |
Wir gedenken der Opfer und ziehen Lehren für die Zukunft
CDU und Grüne fordern klare Gr…
