I. Ausgangslage: In Deutschland herrscht derzeit auch auf Grund der Corona-Pandemie ein großer Mangel an…
Parlamentarische Initiativen
Europäischer Grüner Deal – Die einzigartige Chance nutzen, um die akuten Krisen erfolgreich zu meistern
I. Ausgangslage: Wir leben bereits in einer Welt, die durchschnittlich ein Grad heißer ist, als…
Nach dem Konjunkturprogramm des Bundes ist jetzt NRW am Zug: Kommunalen Neustart durch Altschuldenfonds ermöglichen
I. Ausgangslage Das Jahr 2019 und der Beginn des Jahres 2020 standen kommunalpolitisch unter dem…
Solo-Selbstständige, Freiberuflerinnen und Freiberufler sowie Sozialunternehmen in der Corona-Krise nicht alleine lassen
I. Ausgangslage Während die Fallzahlen der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen im Juni 2020 rückläufig sind, haben…
Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung weiterentwickeln – Betroffene unterstützen und stärken
I. Ausgangslage Am 25. Mai 2020 wurde George Floyd durch einen Polizeieinsatz in Minneapolis/USA grausam…
Ausbau der digitalen Infrastruktur im Voucher-Modell
Zahlreiche Verbände der Telekommunikationswirtschaft fordern seit geraumer Zeit den Einsatz des Voucher-Modells beim Ausbau der…
Fehlender Radweg entlang der B515 in Menden: Wann wird Straßen.NRW endlich tätig?
Das betreffende Teilstück der B515 verbindet auf relativ direktem Wege die Ruhrbrücke in Langschede (Kreis…
Sind öffentlich geförderte Wallboxen mit Smart-Meter-Geräten kompatibel?
Der verpflichtende, flächendeckende Einbau von Smart-Metern ist nach jahrelanger Verzögerung Ende Januar 2020 gestartet. Innerhalb…
Auf welche wissenschaftliche Grundlage stützt sich die Landesregierung beim Kurswechsel bei den Grundschulöffnungen ab dem 15.6.2020?
So richtig es ist, möglichst vielen Kindern wieder Zugang zum Präsenzunterricht zu ermöglichen, so unverantwortlich…
Was tut die Landesregierung, um den Einsatz des Rohstoffes Holz voranzubringen?
Das Bauen mit Holz ist eine sinnvolle Alternative zu vielen Stahl- und Betonbauten, deren Baustoffe…