Am 29. Oktober 2014 beschloss der Rat der Stadt Essen auf Anfrage des Landes Nordrhein-…
Parlamentarische Initiativen
Wie setzt die Landesregierung Schadensersatzansprüche beim BLB durch?
Am 03.04.2018 meldete die Deutsche Presse-Agentur (dpa), dass in der millionenschweren Korruptionsaffäre um den landeseigenen…
NRW wird abgebaggert: Erlaubt die Landesregierung bald Rohstoffabbau selbst in Wasserschutzgebieten?
Der Abbau nicht-energetischer Rohstoffe, wie Kies und Sand, ist vielerorts mit großen Konflikten verbunden –…
Planungen zum Bau der A 52 in Essen
In der Ausgabe der NRZ vom 30.04.2018 wird Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) bezüglich der Frage…
Wird die Landesregierung ihre intransparente Privatisierungspolitik fortsetzen?
Das Land Nordrhein-Westfalen hält über 50 Beteiligungen. Dazu zählen etwa die Messen in Köln und…
Wie unterstützt die Landesregierung Ausgleichsmaßnahmen in Kleingartenanlagen?
Das Bundesnaturschutzgesetz verpflichtet Verursacher von Eingriffen dazu, bauliche Eingriffe in Natur und Landschaft durch Maßnahmen…
Abschätzung zu Wirkungspotentialen von Luftreinhaltemaßnahmen
In den Luftreinhalteplänen der Kommunen stehen viele verschiedene Maßnahmen, teilweise gefördert durch Bundes- und Landesmittel,…
Aufschlüsselung von Messwerten
In dem Bericht der Landesregierung zur Frage nach Stand und Chancen der Elektromobilität im Öffentlichen…
Anreizwirkungen zum Lärmschutz der neuen Entgeltordnung am Flughafen Dortmund
Am 1. April 2018 ist die neue Entgeltordnung des Flughafen Dortmund GmbH für den Verkehrsflughafen…
Wie unterstützt die Landesregierung Freie Software?
Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung vom 10.04.2018 beschlossen, die Potenziale von…