Die Rahmenbedingungen für Startup-Gründungen sind in Nordrhein-Westfalen sehr gut. Eine vom rot-grünen Wirtschaftsministerium und der…
Parlamentarische Initiativen
IT- und Datensicherheit im Mittelstand – Guter Rat oder Kabelsalat?
Die Zukunft des Mittelstands ist digital: Produktions- und Arbeitsprozesse werden digitalisiert. Kunden wünschen sich individualisierbare…
Digitalisierung des Mittelstands: Guter Rat oder Kabelsalat?
Die Zukunft des Mittelstands ist digital: Produktions- und Arbeitsprozesse werden digitalisiert. Kunden wünschen sich individualisierbare…
Schulleitungen an Bekenntnisgrundschulen – Besetzung mit zweierlei Maß?
Ausdrücklich ist zu begrüßen, wenn für vakante Schulleitungsstellen gute Bewerberinnen und Bewerber gewonnen werden können….
Heimatförderung für gutes Zusammenleben, Demokratie und Menschenrechte – Teilt die Landesregierung die Positionen der Ministerin Ina Scharrenbach?
In meiner Kleinen Anfrage 1020, Drucksache 17/2506, hatte ich erfragt, welche Definition des Heimatbegriffs die…
EU-Vertragsverletzungsverfahren und Auswirkungen auf NRW
Die EU-Kommission hat Deutschland im Mai 2018 vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, weil die seit…
Wie sehen die Planungen zum Pilotprojekt für den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten im Streifendienst aus?
Die schwarz-gelbe Landesregierung will gemäß ihrem Entwurf für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in…
Ausweitung des Unterbindungsgewahrsams – was passiert nach einem Monat?
Die Landesregierung will mit dem von ihr vorgelegten „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen…
Verlängertes Unterbindungsgewahrsam demnächst in Ausnüchterungszellen?
In dem von der Landesregierung vorgelegten „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes…
Was tut die Landesregierung gegen Verschmutzungen durch abgeleitete Abwässer bei Starkregenereignissen?
Anfang Mai kam es in Altenberge im Kreis Steinfurt zu einer erheblichen Verunreinigung von Gewässern…