Die Digitalisierung durchwirkt und verändert bereits heute alle Lebensbereiche in einer Dynamik, die weiter an…
Parlamentarische Initiativen
Entwicklung und Dynamik des Breitband-Ausbaus II
Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet:…
Kosten der Tunnelvariante 8-streifiger Ausbau der A3 in Leverkusen
Laut einer Vorlage an den Verkehrsausschuss (MMV 17/1370) aus November 2018 befürwortet die Landesregierung für…
Stellplätze für Mikrowohnungen und andere Sonderwohnanlagen
In vielen Großstädten in NRW werden sogenannte Mikrowohnanlagen geplant und gebaut. Diese sind für bestimmte…
Mobilfunkmasten an jeder Milchkanne?
Im Juni 2018 hat Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart gemeinsam mit den drei großen Netzbetreibern in…
Sind drei Netze wirklich besser als eins?
Im Juni 2018 wurde der Mobilfunkpakt zwischen dem Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie…
Abstellen von Lastenrädern und Fahrradanhängern in Garagen
Laut der Sonderbauverordnung – SBauVO NRW dürfen in Mittel- und Großgaragen zwar Fahrräder auf (KFZ-)Stellplätzen…
Lokales Roaming light – Mitnutzung von Standorten des Behördenfunks
Im Juni 2018 hat Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart gemeinsam mit den drei großen Netzbetreibern in…
Nach der Ablehnung des EU-Austrittsabkommens durch das britische Unterhaus: Wie bereitet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf einen möglichen harten Brexit vor?
Am 15. Januar hat eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten im britischen Unterhaus den Entwurf für…
Wiedergutmachung schwuler Justizopfer unzureichend
Wie der Justizminister am 16.01.2019 im Rechtsauschuss des Landtages und auch die Presse (Neuen Westfälischen)…