Seit dem vergangenen Jahr führt Straßen.NRW eine informelle sogenannte frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für das stark umstrittene…
Parlamentarische Initiativen
Ein Jahr Gründerstipendium.NRW – Zwischenbilanz Gründernetzwerke
Am 1. Juli 2018 ist das Programm „Gründerstipendium.NRW“ mit dem Inkrafttreten der Richtlinie über die…
Ein Jahr Gründerstipendium.NRW – Zwischenbilanz Gründungen
Am 1. Juli 2018 ist das Programm „Gründerstipendium.NRW“ mit dem Inkrafttreten der Richtlinie über die…
Die Mobile Digitalwerkstatt – wie es wirklich war…
Die freihändige Vergabe der Mobilen Digitalwerkstatt an HABA hat zu kritischen Nachfragen geführt und war…
Gewalt gegen LSBTI* – Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung gegen Hasskriminalität aufgrund sexueller und/oder geschlechtlicher Identität
Als Hasskriminalität werden politisch motivierte Straftaten bezeichnet, bei denen das Opfer des Delikts vom Täter…
Digitalisierung der Schiene in NRW?
In der Verkehrsausschusssitzung vom 6. Februar 2019 erklärte Herr Lübberink von der Deutschen Bahn AG…
Kann ein Rohstoffabbaugebiet ohne Nachweis eines Rohstoffvorkommens Bestand haben?
Die Wuppertaler Kalkwerke Oetelshofen haben bei der zuständigen Bezirksregierung Düsseldorf einen Antrag auf Erstellung einer…
Wann bringt die Landesregierung das gemäß § 42 LNatSchG vorgeschriebene landesweite Streuobstwiesenkataster zum Abschluss?
Streuobstwiesen und Streuobstbestände gehören zu den Landwirtschaftsflächen mit besonders hohem Naturwert und tragen deshalb in…
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im ersten Halbjahr 2019
Die Arbeit gegen Rechtsextremismus richtet in den letzten Jahren ihren Fokus häufig auf die Entwicklungen…
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im ersten Halbjahr 2019
Seit Jahren wird in Nordrhein-Westfalen eine Vielzahl politisch rechts motivierter Gewalttaten verübt. Ihre Anzahl ist…