Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe verkehrspolitisch Interessierte,
heute hat sich der Verkehrsausschuss mit den Plänen für das Landesstraßenbauprogramm 2013 einverstanden erklärt. Da es aktuell bereits bei Euch Presseanfragen zu dem Thema gibt, möchte ich Euch diese Vorlage zusenden:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-496.pdf?von=1&bis=0
Hier findet Ihr die aktuellen Landesstraßenbaumaßnahmen für das Jahr 2013. Für sie gab es fast ausschließlich vor der Erarbeitung der Prioritätenlisten für den Landesstraßenbedarfsplan im Jahr 2011 unangreifbares Baurecht. Die teilweise auf Grund anderer Prioritäten entstandenen Maßnahmen werden jetzt nach Recht und Gesetz abgearbeitet.
Für die mit „0 EURO“ ausgestatteten Maßnahmen werden dieses Jahr höchstwahrscheinlich keine Mittel fließen. Dies ist aber kein Zeichen für die Beendigung der Maßnahme, sondern nur eine haushaltstechnische Darstellung. Überwiegend flossen im letzten Jahr Mittel, im Wesentlichen für den Grunderwerb. Es können aber teilweise dieses Jahr Mittel fließen, wenn kommunale Planungen entsprechend voranschreiten. Das Land konzentriert sich auf aktive Baustellen.
Mit der sukzessiven Abarbeitung der Maßnahmen aus der Neubau-Prioritätenliste unter Berücksichtigung knapper werdender Haushaltsmittel und der Leitlinie „Straßenerhalt vor –Neubau“ ist ab dem nächsten Jahr zu rechnen. Diese zwischen SPD und Grünen 2011 verhandelten Priorisierungslisten sind unter folgendem Link zu finden:
http://www.mbwsv.nrw.de/presse/pressemitteilungen/Archiv_2011/PriorisierungStrassen_22_09_2011/index.php
Mit grünen Grüßen,
Arndt Klocke