Land übernimmt Kosten für ABC-Klassen

Belastungsausgleichsgesetz auf den Weg gebracht 

Mit den ABC-Klassen wollen wir ab dem Schuljahr 2028/29 Kinder mit Sprachförderbedarf bereits vor der Einschulung gezielt unterstützen. Denn Sprache ist der Schlüssel zu Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe. Damit die ABC-Klassen vor Ort gut umgesetzt werden können, brauchen die Kommunen neben klaren organisatorischen Rahmenbedingungen auch eine verlässliche Finanzierung.

Das Landeskabinett hat deshalb am 17. November den Entwurf für ein Belastungsausgleichsgesetz beschlossen. Damit wird geregelt, wie das Land die zusätzlichen finanziellen Belastungen ausgleicht, die den kommunalen Schulträgern durch die Einführung der ABC-Klassen entstehen.  

Insgesamt stellt das Land dafür 51,6 Millionen Euro für Investitionen und rund 109 Millionen Euro jährlich für laufende Kosten bereit.  Der Gesetzentwurf wurde gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet und wird nun in den Landtag eingebracht. Mit dieser Kommunalinfo geben wir Euch einen Überblick über die geplanten Regelungen und die nächsten Schritte bei der Umsetzung der ABC-Klassen. 

Welche Kosten übernimmt das Land?
Für uns ist klar: Wenn das Land den Kommunen neue Aufgaben überträgt, muss es auch für deren Finanzierung sorgen. Mit dem Belastungsausgleichsgesetz wird dieser Grundsatz für die Einführung der ABC-Klassen konkret umgesetzt. 

Der Gesetzentwurf sieht zwei zentrale Finanzierungsbereiche vor: 

  • 51,6 Millionen Euro für einmalige Investitionen: Die Mittel werden in den Jahren 2028 bis 2031 ausgezahlt und dienen insbesondere der Schaffung und Ausstattung zusätzlicher Räume für die ABC-Klassen. 
  • Rund 109 Millionen Euro jährlich für laufende Kosten ab 2028: Damit werden insbesondere die Beförderung der Kinder einschließlich notwendiger Begleitung, die Erstattung von Fahrkosten, zusätzliche Personal- und Sachkosten im verwaltungsfachlichen Teil der Schulämter, Bewirtschaftungskosten für zusätzliche Räume, die Nutzung von Räumlichkeiten anderer Träger sowie Lernmittel finanziert. 

Die Berechnungen wurden in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe von Landesregierung, Kommunalen Spitzenverbänden und Vertreter*innen aus der kommunalen Praxis beraten. Dabei konnte eine Verständigung über den Gesetzentwurf und die Kostenfolgeabschätzung erzielt werden. 

Was passiert, wenn die tatsächlichen Kosten anders ausfallen als geplant?
Die Kostenberechnungen der ABC-Klassen beruhen auf Prognosen und Annahmen. Deshalb ist im Gesetzentwurf eine frühzeitige Überprüfung des finanziellen Ausgleichs bis zum 31. März 2030 vorgesehen. Gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden soll geprüft werden, ob die bereitgestellten Mittel den tatsächlichen Bedarfen entsprechen. 

Sollten Anpassungen notwendig werden, können diese bereits im darauffolgenden Haushaltsjahr vorgenommen werden. So kann frühzeitig auf mögliche Mehrbedarfe reagiert werden. 

Wo werden die ABC-Klassen stattfinden? 
Parallel zum Belastungsausgleichsgesetz hat das Landeskabinett auch der Ausfertigung einer Verordnung zugestimmt, die weitere organisatorische Einzelheiten der ABC-Klassen regelt. Sie soll in Kürze verkündet werden. 

ABC-Klassen können in Kindertageseinrichtungen, an Grundschulen oder an anderen geeigneten Orten stattfinden. Die Entscheidung trifft die Schule in Abstimmung mit der Schulaufsicht und unter Beteiligung des Schulträgers. Bei einer Durchführung außerhalb von Schulen ist die Zustimmung des jeweiligen Trägers erforderlich. 

Für uns ist dabei besonders wichtig, dass die Bedürfnisse der Kinder im Mittelpunkt stehen. Wo es sinnvoll und möglich ist, sollen bestehende Strukturen genutzt, die Zusammenarbeit zwischen Kita und Grundschule gestärkt und unnötige Wege vermieden werden. Gerade wenn mehrere Kinder einer Kita an einer ABC-Klasse teilnehmen, sollte die Förderung bevorzugt direkt in der Kita stattfinden. Dadurch kann die Förderung besonders alltagsintegriert und kindgerecht gestaltet werden. 

Die neue Verordnung konkretisiert außerdem folgende Regelungen: 

  • Gruppengröße: In einer ABC-Klasse werden grundsätzlich fünf bis zehn Kinder gefördert. In begründeten Fällen sind bis zu zwölf Kinder möglich. 
  • Beförderung: Für Kinder, die eine Kita in NRW besuchen, organisiert der zuständige Schulträger bei Bedarf den Hin- und Rückweg zwischen Kita und ABC-Klasse. Dabei müssen die altersbedingten Bedürfnisse der Kinder berücksichtigt und eine geeignete Begleitung sichergestellt werden. 
  • Fahrkostenerstattung: Für Kinder, die keine Kita besuchen, sind Regelungen zur Erstattung notwendiger Fahrkosten vorgesehen. 
  • Lernmittel: Ein Eigenanteil der Eltern ist nicht vorgesehen. 

Für das Personal sind Lehrkräfte und sozialpädagogische Fachkräfte vorgesehen. Hierzu werden Informations- und Unterstützungsangebote ab 2027 für die neuen Aufgaben vorbereitet. 

Wie geht es jetzt weiter?
Der Entwurf des Belastungsausgleichsgesetzes wird nun im Landtag beraten. Ergänzend werden Informations- und Unterstützungsangebote für die Schulen vorbereitet.  Bis zum Start im Schuljahr 2028/29 müssen auch vor Ort die notwendigen Strukturen geschaffen werden. Dazu gehören insbesondere die Abstimmung zwischen Schulträgern, Schulen und Kitas, die Planung geeigneter Räume sowie die Organisation möglicher Beförderungswege. 

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