Meral Thoms: „Wir wollen Schulgesundheit perspektivisch größer und breiter denken“

Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Schuleingangsuntersuchungen

Portrait Meral Thoms

Meral Thoms (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Gesundheit unserer Kinder zu schützen und zu fördern, liegt auch uns am Herzen. Unser Ziel ist es, dass jedes Kind in NRW die Chance auf einen gesunden Start ins Leben bekommt. Natürlich haben die Schuleingangsuntersuchungen einen festen Platz in der Schul‑ und Gesundheitspolitik.

Und ja, Sie haben recht: Die Schuleingangsuntersuchungen konnten in den letzten Jahren nicht im gewohnten Umfang stattfinden. Was sind die Gründe? Natürlich der extrem hohe Mehraufwand bei den Gesundheitsämtern durch Corona. Selbstverständlich ist es wichtig, hier wieder weitgehend zur Normalität zurückzukehren, zu der Durchführung flächendeckender Schuleingangsuntersuchungen. Dies hat ein Erlass des Gesundheitsministeriums vom 11. Oktober ohnehin schon geregelt; darauf hat uns Kollege Hagemeier bereits hingewiesen. Vielen Dank.

Selbstverständlich ist es unser Anspruch, zu dieser Normalität zurückzukehren, auch wenn wir das weitere Infektionsgeschehen aktuell nicht vorhersehen können. Sie schreiben, es dürfte nun keine Personalengpässe mehr in unseren Gesundheitsämtern geben, weil ja keine Kontaktnachverfolgung zu Corona mehr stattfinden müsse. Hier zeigen Sie: Über die tatsächliche Situation in unseren Gesundheitsämtern sind Sie schlecht informiert.

So leisten unsere Gesundheitsämter auch heute noch weiterhin sehr viel in Sachen „Pandemiemanagement“, weil sie zum Beispiel den geltenden Meldepflichten nachkommen und weil sie dem Schutz vulnerabler Gruppen richtigerweise eine hohe Bedeutung beimessen.

Selbstverständlich sind die Gesundheitsämter weiterhin unterwegs und auch vor Ort, wenn es darum geht, bei lokalen Ausbrüchen im Pflegeheim zu beraten oder Hygienekonzepte zu überprüfen. Es ist gut so, dass sie hier weiterhin im Einsatz sind.

Die Pandemie mag für Sie, für die FDP, weitgehend vorbei sein. Für die Gesundheitsämter und für uns ist sie es noch nicht. Im Gegenteil! Niemand kann voraussagen, wie sich die Herbst‑ oder die Winterwelle entwickeln wird. Wir beobachten die Parameter zum Infektionsgeschehen – das haben wir zugesichert – sehr genau, und bei einer Verschärfung der Situation müssen die Schutzmaßnahmen gegebenenfalls wieder angezogen werden. Auch da sind dann die Gesundheitsämter möglicherweise wieder gefragt.

Sie verweisen darauf, dass in Köln nur ein Viertel aller Kinder für das Schuljahr 22/23 einer Schuleingangsuntersuchung unterzogen wurde. Allerdings kann von diesen Eckwerten für Köln, auch wenn es eine große Stadt ist, nicht auf ganz NRW geschlossen werden. Hier müssen wir die finalen Meldestatistiken zum Ende des Jahres abwarten, um wirklich die landesweiten Ergebnisse zu bekommen.

(Zuruf von Yvonne Gebauer [FDP])

Um einen ersten Eindruck zu bekommen, habe ich in meiner Region, im Kreis Viersen, nachgefragt. Mir wurde versichert, die laufenden Schuleingangsuntersuchungen für das kommende Schuljahr 23/24 sind im September gestartet, und sie werden wieder normal, wie vor der Pandemie, durchgeführt.

Im Kreis Viersen können auch die Schuleingangsuntersuchungen für Quereinsteiger ins Schulsystem, zum Beispiel ukrainische Geflüchtete, sichergestellt werden. Zudem konnten Nachuntersuchungen aus dem letzten Schuljahr abgeschlossen werden.

Auch hier gilt natürlich: Man kann nicht von den Ergebnissen aus einem Kreis auf das ganze Land schließen, aber sie geben doch einen Einblick und Anlass für Optimismus, dass wir uns wieder dem Standard flächendeckender Schuleingangsuntersuchungen nähern.

Wir wollen Schulgesundheit perspektivisch größer und breiter denken. Wir sind uns wohl alle einig, dass die Schuleingangsuntersuchungen dabei ein unverzichtbares Instrument sind. Darüber hinaus werden wir Prävention und Gesundheitsschutz stärker in den Schulalltag integrieren und gesundheitliche Bildung an Schulen fördern.

Ich wiederhole es gerne: Unser Ziel ist es, dass jedes Kind die Chance auf einen gesunden Start ins Leben und bestmögliche Förderung bekommt; dafür setzen wir uns ein. Gleichzeitig haben wir aber auch die Komplexität der aktuellen Herausforderungen, den Schutz vulnerabler Gruppen vor Corona und die Personalengpässe im öffentlichen Dienst im Blick.

Vizepräsident Rainer Schmeltzer: Frau Kollegin, würden Sie eine Zwischenfrage von Frau Gebauer zulassen?

Meral Thoms (GRÜNE): Ich bin jetzt gleich fertig, danach kann sie fragen.

Vizepräsident Rainer Schmeltzer: Gerne.

Meral Thoms (GRÜNE): Wir stimmen der Überweisung des Antrags an den Fachausschuss zu. – Herzlichen Dank.

(Beifall von den GRÜNEN)

Vizepräsident Rainer Schmeltzer: Herzlichen Dank. Dem habe ich entnommen, dass Sie jetzt die Zwischenfrage zulassen?

Meral Thoms (GRÜNE): Ja, genau.

Vizepräsident Rainer Schmeltzer: Frau Gebauer, Sie haben dann das Wort.

Yvonne Gebauer (FDP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Thoms, ich wollte Sie nur fragen, ob Ihnen bekannt ist, dass die klassischen Schuleingangsuntersuchungen nicht jetzt stattfinden, sondern tatsächlich in den Monaten März bis Mai. Daher können jetzt noch gar keine Schuleingangsuntersuchungen für das Schuljahr 2023/2024 stattfinden.

Meral Thoms (GRÜNE): Mir liegt die Information vor – ich habe über den Kreis Viersen gesprochen –, dass sie schon im September gestartet sind.

(Beifall von den GRÜNEN – Kopfschütteln von Yvonne Gebauer [FDP])

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