Laura Postma: „Ein wichtiger Beitrag zur Nutzung von Bus und Bahn“

Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag zur Park&Ride-Anlagen

Portrait Laura Postma

Der Antrag „Für einen besseren Start in den Arbeitstag: P+R Anlagen im Verbund mit Mobilstationen in ganz Nordrhein-Westfalen weiterentwickeln!“

Laura Postma (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich freue mich, dass wir hier heute erneut die Gelegenheit haben, gemeinsam darüber zu sprechen, wie wir klimafreundliche Mobilität weiter vorantreiben können. Denn – und das haben wir bereits bei der letzten Debatte festgehalten – Park-and-Ride-Anlagen leisten einen wichtigen Beitrag zur Nutzung von Bus und Bahn.

Gerade in einem Land wie Nordrhein-Westfalen – bei uns sind im Jahr 2023 rund 5 Millionen Menschen über ihre Gemeindegrenzen hinweg zur Arbeit gependelt – können solche Park-and-Ride-Stationen ein sinnvolles und auch notwendiges Instrument sein, um diesen Menschen einen guten Einstieg in den und Umstieg zum ÖPNV zu bieten. Als eine solche Schnittstelle zwischen eigenem Auto und anderen Verkehrsmitteln des Umweltverbundes sind sie dann wichtiger Bestandteil der Verkehrswende, gerade in ländlichen Räumen.

Über 60.000 Stellplätze gibt es schon heute in den Gebieten der drei Zweckverbände. Dabei – das habe ich hier in der Debatte auch schon einmal beschrieben – stehen wir im Land vor einer Herausforderung in der Frage des Ausbaus von Park-and-Ride-Anlagen. Diese liegen nämlich meist in der Verantwortung der Kommunen, der Deutschen Bahn und von Verkehrsunternehmen. Deswegen ist es nicht ganz so einfach möglich, sie selbst zu bauen, auszubauen und zu modernisieren.

Gleichzeitig unterstützen wir als Land – konkret das Verkehrsministerium – bereits heute mit verschiedenen Förderungen den Ausbau vor Ort, unter anderem mit Mitteln aus § 12 ÖPNVG.

Uns allen sind dabei einige Standards natürlich besonders wichtig. Ich bin froh, dass wir hier gemeinsam unterwegs sind, liebe Kolleginnen und Kollegen, um uns für die folgenden Punkte auch weiterhin einzusetzen.

Gemeinsam mit den Kommunen und Zweckverbänden möchten wir die Erweiterung einfacher Park-and-Ride-Anlagen hin zu Mobilstationen weiter vorantreiben. Dazu können dann sichere Fahrradabstellanlagen gehören, genauso wie Carsharing- und Bikesharing-Angebote. Das macht es noch einfacher, nicht nur vom Auto auf Bus und Bahn umzusteigen, sondern zwischen verschiedenen Mobilitätsangeboten flexibel und frei entscheiden zu können.

Die Integration solcher Anlagen in digitale Parkleitsysteme – auch das ist bereits durchgeklungen – möchten wir ebenfalls weiter vorantreiben. Das erleichtert die Parkplatzsuche und kann gerade beim Berufspendeln die wertvollen Minuten Unterschied zwischen „Zug noch erwischen“ und „Zug leider verpassen“ machen.

Damit Park-and-Ride-Stationen für alle gleichermaßen zugänglich sind, ist es uns ein Anliegen, uns auch weiter für deren Barrierefreiheit einzusetzen.

Bei all dem muss vor dem Hintergrund des Flächenverbrauchs natürlich auch darauf geachtet werden, dass diese Flächen möglichst effektiv genutzt werden.

Mit Nachdruck setzen wir uns also hier gemeinsam weiter dafür ein, den Start in den Arbeits- oder auch Schulalltag zu verbessern und Park-and-Ride-Anlagen im Verbund mit Mobilstationen in ganz Nordrhein-Westfalen weiterzuentwickeln. Ich bin überzeugt: Gemeinsam mit den Kommunen und Zweckverbänden wird das auch weiterhin ein großer Erfolg werden. – Vielen Dank.

(Beifall von den GRÜNEN, der SPD und der FDP)

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