Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Neben der Eingangstür meines Büros hier im Landtag hängt seit einigen Jahren ein Bild von Água. Água ist ein Stück von Pina Bausch, die neben zahlreichen anderen weltweiten Auszeichnungen den äußerst renommierten japanischen Praemium Imperiale und den Kyoto-Preis verliehen bekommen hat.
Pina Bausch, in Solingen geboren, galt in der Fachwelt als die bedeutendste Choreografin ihrer Zeit. Sie hatte bereits als Kind Ballettunterricht und trat in Kinderstücken und Operetten auf. Mit 14 Jahren begann sie hier in NRW an der Essener Folkwangschule ihr Tanzstudium. Später formte sie das Wuppertaler Tanztheater zu einem der weltweit renommiertesten Tanztheater überhaupt.
Diese Ikone des modernen Tanzes war nicht nur eine weltweit bekannte Künstlerin, sondern ist bis heute ein leuchtendes Beispiel für die Kreativität, die Kraft und die Wirkmächtigkeit des Tanzes in Nordrhein-Westfalen. Deshalb kann ich den folgenden Punkten in dem vorliegenden Antrag absolut zustimmen:
Tanz ist eine einzigartige künstlerische Ausdrucksform und ein zentraler Bestandteil der kulturellen Bildung, sowohl für Kinder und Jugendliche als auch für Erwachsene.
Nordrhein-Westfalen ist ein Bundesland, das mit seinen vielen exzellenten Tanzensembles und hervorragenden Produktionshäusern über nationale und internationale Strahlkraft verfügt.
Die Stärkung der kulturellen Bildung in NRW ist ein wichtiger Schwerpunkt und natürlich auch ein zentrales Anliegen dieser Koalition.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)
Der Koalitionsvertrag betont daher ausdrücklich die Bedeutung außerschulischer Bildungsorte und die Förderung kultureller Teilhabe für alle Kinder und Jugendlichen, zum Beispiel über JeKits, und formuliert ein klares Bekenntnis zur freien Szene in diesem Bundesland.
Wie wir von verschiedenen Rednerinnen und Rednern gehört haben, erkennen die demokratischen Fraktionen im Landtag von Nordrhein-Westfalen die hohe Bedeutung an, die nicht nur die kulturelle Bildung im Großen und Ganzen, sondern auch die freie Szene im Allgemeinen und der Tanz im Speziellen haben.
Bis vor wenigen Wochen haben die demokratischen Fraktionen gerade im Bereich der kulturellen Bildung zusammengearbeitet. Nun finden wir in dem Antrag der FDP ein recht buntes Sammelsurium, das inhaltlich nur bedingt zusammenpasst und eher Stimmungen aufnimmt und verstärken möchte. Das kann man so machen. Es kann auch die Vermutung aufkommen, dass die Kommunalwahl schon am Horizont auftaucht. Ich würde mir sehr wünschen, dass wir wieder gemeinsam im Ausschuss für Kultur und Medien konstruktiv um die besten Lösungen ringen.
Wir stehen für ein klares Bekenntnis zur freien Szene in Nordrhein-Westfalen und setzen uns konsequent für den Erhalt und die Stärkung der kulturellen Infrastruktur in unserem Land ein.
(Dietmar Brockes [FDP]: Nein!)
Wir glauben, dass die Menschen in Kunst und Kultur in NRW sehr genau verstanden haben, dass wir in äußerst herausfordernden Zeiten leben und dass Versprechungen, die schlicht nicht finanzierbar sind, Probleme nicht lösen, sondern im Gegenteil eher zu Enttäuschung, Frustration und Verunsicherung führen.
Deshalb stehen wir für eine verantwortungsvolle Politik und einen realistischen Umgang mit den haushalterischen Gegebenheiten, auch wenn sie schlecht sind. Wir stehen für eine transparente Kommunikation über Probleme und Herausforderungen in der Kulturförderung und die gemeinsame Suche nach Lösungen.
Da wir eine optimistische Partei sind, habe ich die Hoffnung, dass die demokratischen Fraktionen im Kulturausschuss diesen Weg im Großen und Ganzen gemeinsam gehen werden. Wir stimmen der Überweisung in den Ausschuss zu, und ich sage jetzt lieber schnell: vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)
Vizepräsidentin Berivan Aymaz: Herr Jablonski,
(Frank Jablonski [GRÜNE]: Das war zu langsam!)
tatsächlich hatte sich Frau Gebauer vermutlich schon vorhin eingeloggt, aber es war dem Bildschirm nicht zu entnehmen, ob es noch die Wortmeldung von vorhin war oder eine neue.
(Frank Jablonski [GRÜNE]: Ach so, alles gut!)
Wir haben nachgefragt: Es ist eine neue Wortmeldung. Gestatten Sie die?
Frank Jablonski (GRÜNE): Selbstverständlich, sehr gerne.
Vizepräsidentin Berivan Aymaz: Sie haben das Wort, Frau Gebauer.
Yvonne Gebauer (FDP): Wunderbar, vielen lieben Dank, Frau Präsidentin. Jetzt lag die Abstimmungskarte auch rechtzeitig drauf; man muss sich an dieses neue Verfahren erst gewöhnen.
Herr Jablonski, Sie sprachen von Stimmungen, die in dem Antrag aufgegriffen worden wären. Würden Sie mir zustimmen, dass es einen Koalitionsvertrag gibt, in dem ganz klar niedergeschrieben worden ist, dass der Haushalt im Kulturbereich um 50 % erhöht werden soll, dass dies bisher in keinem Schritt geschehen ist bzw. Stillstand erfolgt ist?
Würden Sie mir auch zustimmen, dass es nicht nur Stimmungen sind, die hier aufgegriffen worden sind, sondern dass ganz reale Kürzungen bei der Tanzszene erfolgt sind,
(Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE])
die auch von der Ministerin in der letzten Ausschusssitzung so dargelegt worden sind?
(Frank Jablonski [GRÜNE]: Wie lange habe ich Zeit?)
Vizepräsidentin Berivan Aymaz: Sie können so lange darauf antworten, wie Sie glauben, darauf tatsächlich antworten zu müssen.
(Frank Jablonski [GRÜNE]: Ach was! – Zuruf von der SPD: Dann bis morgen früh!)
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrte, geschätzte Kollegin Gebauer, ich gebe Ihnen recht, dass im Koalitionsvertrag ein Aufwuchs von 50 % für den Kulturetat vereinbart worden ist. Ich stimme Ihnen zu, dass dieser Aufwuchs bislang nicht erfolgt ist, sondern dass es im Gegenteil in den letzten Jahren Kürzungen gab.
(Dietmar Brockes [FDP]: Aha!)
Ich könnte jetzt länger darlegen, warum wir in dieser wirtschaftlichen Situation und warum wir in dieser haushalterischen Situation sind. Das hat sicherlich etwas mit der letzten Bundesregierung, namentlich dem vorletzten Bundesfinanzminister zu tun.
(Widerspruch von Dietmar Brockes [FDP] und Dirk Wedel [FDP])
Sicherlich ist der aktuelle Bundesfinanzminister, der ein Sozialdemokrat ist, durchaus in der Lage, nicht nur die Kommunen in Nordrhein-Westfalen, sondern auch das Bundesland Nordrhein-Westfalen auskömmlich zu finanzieren.
(Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Der Bund soll das Bundesland Nordrhein-Westfalen auskömmlich finanzieren?)
Ich weiß ehrlich gesagt nicht, ob das an dieser Stelle … Wir reden über die Überweisung an den Kulturausschuss, wo wir inhaltlich noch einmal in Ruhe über das ganze Thema reden werden. Dass wir das gemeinsame Anliegen haben, den Tanz zu stärken, steht außer Frage.
Ich könnte das jetzt sicherlich noch ein bisschen länger ausführen und erklären, wie die bundespolitische Finanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen ist, aber zur Tatsache gehört auch schlicht, dass wir vor den Haushaltsverhandlungen sind. Wir wissen noch nicht, wo wir 2026 herauskommen werden. Deswegen irritiert mich der Zeitpunkt dieses Antrages ehrlich gesagt etwas. Ich glaube, die weiteren inhaltlichen Fragen werden wir dann im Ausschuss klären. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)