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Verena Schäffer
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Verena Schäffer: „Da geht es um die Arbeit gegen Demokratiefeindlichkeit, Menschenfeindlichkeit und Islamismus“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag zur Landeszentrale für politische Bildung - erste Lesung
Der Entwurf „Gesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit und Überparteilichkeit der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen“ Verena Schäffer (GRÜNE): Herr… weiterlesen
Gesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit und Überparteilichkeit der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
A Problem Die Aufgaben der politischen Bildung sind von herausragender Bedeutung für die Stabilität und Resilienz unserer Demokratie und ihrer… weiterlesen
Wir stellen die politische Bildung in Nordrhein-Westfalen auf ein neues Fundament
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Neuorganisation für eine starke politische Bildung: An diesem Dienstag haben die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP… weiterlesen
Schäffer/Voussem: Wir schützen jüdisches Leben und bekämpfen Antisemitismus in all seinen Formen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Sylvia Löhrmann, Beauftragte für die Bekämpfung des Antisemitismus, für jüdisches Leben und Erinnerungskultur, hat am heutigen Montag den sechsten Jahresbericht… weiterlesen
Schäffer/Schick: Antisemitische Vorfälle nehmen zu – konsequentes Handeln nötig
Der heute veröffentlichte Abschlussbericht des Recherche- und Informationszentrums Antisemitismus (RIAS) für das Jahr 2024 offenbart eine alarmierende Entwicklung: Die Zahl… weiterlesen
Es ist Zeit für ein AfD-Verbotsverfahren
Einstufung der AfD als “gesichert rechtsextremistisch”
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD jetzt als “gesichert rechtsextremistische Bestrebung” ein. Für uns ist klar: Die Einleitung des… weiterlesen
Wir stärken die Demokratiebildung
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Unsere Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie muss von jeder Generation neu gelernt, gestärkt und geschützt werden. Das gilt besonders in… weiterlesen
Schäffer/Golland: Wir kämpfen entschlossen gegen Rechtsextremismus
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Anstieg rechtsextremistisch motivierter Kriminalität in Nordrhein-Westfalen ist besorgniserregend. Deshalb hat sich der Landtag am heutigen Donnerstag auf Antrag von… weiterlesen
Verena Schäffer: „Diese politische Bildungsarbeit zu stärken, ist uns demokratischen Akteuren hier im Parlament ein sehr wichtiges Anliegen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag zur Demokratiebildung
Der Antrag „Demokratie in herausfordernden Zeiten – Stärkung der Demokratiebildung durch den Demokratiebericht“ Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe… weiterlesen
Verena Schäffer: „Lassen Sie uns als Demokratinnen und Demokraten gemeinsam handeln“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zu rechtsextremen Straftaten
Der Antrag „Strategische Radikalisierung, digitale Mobilisierung, jugendaffine Ansprache – Die Entwicklungen aus dem Lagebild Rechtsextremismus erfordern eine klare Antwort der… weiterlesen