Anfragen, Remmel, Stadtentwicklung

Kleine Anfrage von Johannes Remmel

Wie unterstützt die Landesregierung Kommunen bei ihrer Innenentwicklung?

Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hatte 2014 eine deutschlandweite Umfrage unter Städten und Kommunen durchgeführt, in der nach Innenstadtpotenzialen gefragt wurde. Ein Ergebnis dieser Umfrage war die Empfehlung, minder- und ungenutzte Flächen besser zu erfassen, um diese Potenziale in den Planungen zur Innenentwicklung der Städte und Kommunen abbilden zu können.

Das BBSR hat in der Folge das Forschungsfeld „Aktivierung von Innenentwicklungspotenzialen für Wohnen in wachsenden Kommunen“ ins Leben gerufen. Die Stadt Solingen nimmt an diesem Modellprojekt teil, in dessen Mittelpunkt die vorhandenen Wohnbaupotenzialflächen in Solingen stehen. Eine wichtige Komponente ist dabei die stadtweite Ermittlung von geeigneten Potenzialflächen für den Wohnungsbau aber auch Gewerbenutzungen. Betrachtet werden sowohl Baulücken als auch Brachflächen, minder- oder untergenutzte Flächen oder noch nicht genutzte Potenziale in vorhandenen Bebauungsplänen. Ziel ist u.a. ein Internetauftritt als Plattform für die Innenentwicklung, der zur Veröffentlichung der Potenzialflächen und damit zur Information aller beteiligten Akteure (z.B. Projektentwickler/Investoren, zukünftige Nutzer) dienen soll.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

  1. Mit welchen Instrumenten unterstützt die Landesregierung Kommunen bei ihrer Innenentwicklung?
  2. Wie beurteilt die Landesregierung das BBSR/Solingen-Projekt zur Innenstadtentwicklung, insbesondere die stadtweite Entwicklung von Potenzialflächen?
  3. Welche weiteren Kommunen in NRW sind der Landesregierung bekannt, die so oder ähnlich vorgehen?
  4. Inwiefern plant die Landesregierung, Kommunen bei der Entwicklung eines solchen Ansatzes zu unterstützen?
  5. Welche Bezüge und konstruktiven Effekte ließen sich durch eine Verknüpfung mit den Aktivitäten der „Allianz für die Fläche“ herstellen?

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