Anfragen, Bolte, Digitalisierung

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Was macht eigentlich die „Zukunftskommission Digitalisierung“?

Am 11.12.2018 kündigte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder im Rahmen seiner Regierungserklärung die Einrichtung einer „Zukunftskommission Digitalisierung“ der Länder Bayern und Nordrhein-Westfalen an.

Mit der gemeinsamen Kabinettssitzung am 12. März 2019 hat die Kommission ihre Arbeit aufgenommen. Sie heißt nun „Digital Dialog“. Es wurden Oberthemen benannt, die in der Zuständigkeit der jeweiligen Ressorts bearbeitet werden sollen.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1.           Wie oft hat der „Digital Dialog“ bzw. Teilgruppen des „Digital Dialog“ seit März 2019 getagt? (bitte einzeln und Ressortspezifisch aufschlüsseln)

2.           Welche Themen wurden durch den „Digital Dialog“ bisher bearbeitet? (bitte für die einzelnen Arbeitssitzungen und Ressorts aufschlüsseln)

3.           Welche konkreten Maßnahmen der Landesregierung im Feld der Digitalisierung lassen sich auf die Arbeit des „Digital Dialog“ zurückführen?

4.           Wer hat für die Länder Bayern und Nordrhein-Westfalen jeweils an den Sitzungen des

„Digital Dialog“ teilgenommen?

5.           Welche Kosten sind für die Arbeit des „Digital Dialog“ bislang angefallen?

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