Anfragen, Klocke, Mostofizadeh, Remmel, Verkehr

Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Mehrdad Mostofizadeh und Johannes Remmel

Verzögerungen bei der Umsetzung der Radschnellwegeprojekte in NRW

„In NRW radeln wir voraus und bauen sieben große Radschnellwege – auf den ersten Kilometern können Sie schon heute fahren!“ Dieses Zitat ist der Vision auf Homepage Radschnellwege.nrw entnommen. Diese Homepage wird von der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte NRW (AGFS) im Auftrag und in Kooperation mit dem Landesverkehrsministerium betrieben. Zwischen der Vision und der tatsächlichen Realität klafft aber in NRW mittlerweile eine gewaltige Lücke. Bislang gibt es nur ein 13 Kilometer langes Teilstück des Radschnellweg Ruhr zwischen Essen und Mülheim. Insbesondere in den innenstadtnahen Bereichen gehen die Planungen nicht voran, der Zeitpunkt der Umsetzung steht häufig in den Sternen. Auch bei den anderen sechs Radschnellwegeprojekten geht es nicht voran, weder in den Kommunen noch bei Straßen.NRW scheint die Planung und Umsetzung der Radschnellwege besondere Priorität zu genießen. Festzustellen ist, dass das Land NRW bei dem Thema Radschnellwege bundesweit eine Vorreiterrolle hatte, die zunehmend durch Aktivitäten in anderen Bundesländern - insbesondere in Baden-Württemberg - in Frage gestellt wird.

Dabei könnte angesichts des hohen Anteils an CO2, den der Verkehr verursacht und der statt zu sinken in den letzten Jahren sogar noch gestiegen ist, durch ein funktionierendes Radschnellwegenetz ein wesentlicher Beitrag sowohl zum Klimaschutz als auch zur Luftreinhaltung geleistet werden. Allein durch den Radschnellweg 1 durch das Ruhrgebiet könnten mehr als 400.000 Personenkilometer aufs Rad verlagert und dadurch 10.000 Tonnen CO2 eingespart werden.

In diesem Zusammenhang bitten wir die Landesregierung um die Beantwortung folgender Fragen:

1.           Wie stellt sich bezogen auf die sieben in NRW geplanten Radschnellweg-Projekte der aktuelle Umsetzungsstand dar?

2.           Mit welchen Maßnahmen beabsichtigt die Landesregierung, die Umsetzung bei den sieben Radschnellweg-Projekten zu beschleunigen?

3.           In welcher Höhe und in welchen Jahrestranchen hat die Landesregierung aus dem Etat des Bundesverkehrsministeriums die Bundesmittel für den Bau von Radschnellwegen in NRW bislang abgerufen?

4.           In welchem Verhältnis setzt der Landesbetrieb Straßen.NRW Personalkapazitäten pro Kilometer für die Planung und den Bau von Radschnellwegen jeweils im Vergleich zu Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen ein?

5.           Mit welchen Maßnahmen nimmt die Landesregierung Einfluss auf die jeweiligen Kommunen, damit beispielsweise wie im Elting-Viertel in Essen Entscheidungen über die Trassenführung des Radschnellwegs die Umsetzung nicht jahre- und jahrzehntelang verzögern?

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