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Kleine Anfrage von Arndt Klocke

Stellplätze für Mikrowohnungen und andere Sonderwohnanlagen

In vielen Großstädten in NRW werden sogenannte Mikrowohnanlagen geplant und gebaut. Diese sind für bestimmte Bevölkerungsgruppen konzipiert, zum Beispiel Studierende, Pendlerinnen und Pendler oder Arbeiterinnen und Arbeiter auf Montage, d.h. Personen, die nur für einen bestimmten Zeitraum, in der Regel nur wenige Monate, Wohnraum in der betreffenden Stadt benötigen. Die neu gebauten Wohnanlagen sind häufig sehr groß und umfassen mehrere hundert Wohneinheiten in urbaner Lage.

Laut den im Januar in Kraft getretenen Änderungen der Landesbauordnung NRW können Kommunen zwar Stellplatzsatzungen erlassen, aber nicht gänzlich auf Stellplätze verzichten. In Düsseldorf bspw. gilt für Studentenwohnheime die Regelung, dass pro 3 Wohneinheiten unter 40qm je ein Stellplatz verfügbar sein muss.

In diesem Zusammenhang frage ich die Landesregierung:

1.           Wie bewertet die Landesregierung den Trend zum Bau von Mikrowohnanlagen?

2.           Welche Notwendigkeiten zur Änderung von Richtlinien und Verordnungen ergeben sich durch den verstärkten Bau von Mikrowohnanlagen?

3.           In Köln steht zurzeit die Planung einer Anlage mit 700 Mikro-Wohneinheiten im inneren Grüngürtel zur Debatte. Welche Zahl an herzustellenden Stellplätzen für diese Wohnungen hält die Landesregierung für angemessen?

4.           Aufgrund der sehr knappen Wohnbauflächen in vielen NRW-Großstädten müssen aufgrund des notwendigen Nachweises von Stellplätzen bei fast allen neuen Gebäuden Tiefgaragen mitgeplant und gebaut werden. Dies führt zu immensen Baukostensteigerungen und wirkt sich damit unmittelbar auf den Mietpreis für die neu hergestellten Wohnungen aus. Wie will die Landesregierung dieses Dilemma zukünftig lösen?

5.           Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung für die Kommunen, bei bestimmten Bauvorhaben, wie zum Beispiel Studentenwohnheimen oder Pflegeheimen, auf die Herstellung von Stellplätzen zu verzichten, wenn diese über eine gute bis sehr gute ÖPNV-Anbindung verfügen?

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