Anfragen, Bolte, Digitalisierung

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Quo vadis Breitbandausbau?

Für die Digitalisierung unserer Gesellschaft ist eine zukunftsfähige Infrastruktur unerlässlich. Auch wenn die Mittel des Ende 2015 gestarteten Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau nur in Bruchteilen ausgeschüttet werden, sind in Nordrhein-Westfalen aktuell 88,3 % der Fläche mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s versorgt.

Die Erreichung dieses Bandbreitenziels kann aber nur ein kurzfristiger Zwischenschritt sein. Mittel- und langfristig kann nur eine flächendeckende Glasfaserinfrastruktur den Anforderungen einer digitalisierten Welt gerecht werden.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1.      Wie viele Förderbescheide wurden seit 2016 erlassen? (Bitte einzeln auflisten nach dem Antrags- und Bewilligungszeitpunkt, dem Zuwendungsempfänger, dem Fördergegenstand und der Fördersumme nach Bund, Land und Kommunen.)

2.      In welcher Umsetzungsphase befinden sich die seit 2016 bewilligten Ausbauprojekte? (Bitte einzeln unter Darstellung des Ausbauziels auflisten.)

3.      Zu welchem Zeitpunkt wurden welche Beratungsstellen für welchen Zeitraum mit Breitbandkoordinatorinnen und -koordinatoren besetzt? (Bitte einzeln auflisten.)

4.      Wie viele dieser Ausbauprojekte wurden im Jahr 2018 auf Glasfaser upgegradet? (Bitte einzeln auflisten und die Auswirkungen auf die Kofinanzierung durch das Land NRW darstellen.)

5.      Welche Projekte (z.B. Veranstaltungen, Beratungstermine, neu initiierte Projekte, etc.) haben die fünf im April 2018 eingerichteten Geschäftsstellen Gigabit.NRW bisher durchgeführt?

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