Anfragen, Bolte, Datenschutz, Digitalisierung

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Datenschutzkonforme Messenger- Dienste

Am 18. Mai hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) „Leitplanken für die Auswahl von Messenger-Diensten während der Kontaktbeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie“1 veröffentlicht. Gerade vor dem Hintergrund der Corona- Pandemie hat die Bedeutung von Messenger-Diensten im Rahmen des mobilen Arbeitens deutlich zugenommen und mit ihnen die Relevanz des Datenschutzes.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1.         Welche Messenger-Dienste werden durch die Landesregierung eingesetzt? (bitte aufschlüsseln je Ministerium und nachgeordnetem Bereich)

2.         An wie vielen Arbeitsplätzen, bzw. auf wie vielen Endgeräten werden diese Dienste jeweils eingesetzt?

3.         Welche dieser eingesetzten Messenger-Dienste entsprechen den in der Vorbemerkung zitierten „Leitplanken“ der LDI?

4.         Wie geht die Landesregierung mit solchen Diensten um, die nicht den „Leitplanken“ entsprechen?

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