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Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Arndt Klocke

Abstimmung von Straßen.NRW mit lokalen Behörden im EN-Kreis

Im Ennepe-Ruhr-Kreis finden derzeit zahlreiche Straßenbaumaßnahmen unter anderem an Brückenbauwerken im Verlauf der A1 statt. Auch die Deutsche Bahn erneuert ihre Gleise rund um Hagen, was mit zahlreichen Einschränkungen auch im Ennepe-Ruhr-Kreis verbunden ist.

Viele dieser Baumaßnahmen bedeuten für die Menschen und Unternehmen im Ennepe-Ruhr- Kreis angesichts einer oftmals ohnehin angespannten Verkehrslage eine erhebliche Belastung. Weitere Maßnahmen sind in den kommenden Jahren zu erwarten. Wenn diese nicht mit den Kommunen vor Ort abgestimmt werden, kann es zu doppelten Erschwernissen kommen, da die Kommunen an ihren Straßen unter Umständen zeitgleich Baumaßnahmen durchführen und Alternativrouten so gesperrt sind.

Damit Bürgerinnen und Bürger ebenso wie Unternehmen, etwa aus dem Logistikbereich, frühzeitig über anstehende Beeinträchtigungen informiert werden können, ist es wichtig, dass anstehende Baumaßnahmen seitens des Landes mit den Kommunen abgestimmt werden.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

  1. Welche laufenden und bis 2020 geplanten Straßenbaumaßnahmen in Verantwortung des Landes gibt es im Ennepe-Ruhr-Kreis? (Bitte das geplante Anfangs- und Enddatum der jeweiligen Maßnahme aufführen und für jede Kommune einzeln auflisten.)
  2. Hat die Landesregierung Kenntnis darüber, welche Baumaßnahmen bis 2020 die Deutsche Bahn im Bereich des Ennepe-Ruhr-Kreises durchführt bzw. plant? (Bitte das geplante Anfangs- und Enddatum der jeweiligen Maßnahme aufführen und für jede Kommune einzeln auflisten.)
  3.  Hat die Landesregierung Kenntnis darüber, welche laufenden oder geplanten Baumaßnahmen in den angrenzenden Kommunen Auswirkungen auf die durch den Ennepe-Ruhr-Kreis führenden Strecken haben oder haben werden? (Bitte das geplante Anfangs- und Enddatum der jeweiligen Maßnahme aufführen und die Auswirkungen für jede betroffene Kommune einzeln auflisten.)
  4. Findet grundsätzlich eine Abstimmung zwischen Straßen.NRW und der Deutschen Bahn hinsichtlich der Durchführung von Baumaßnahmen statt, um Parallelitäten zu vermeiden und das Ausweichen auf andere Verkehrsträger zu ermöglichen?
  5. Wurden die laufenden und zukünftigen Baumaßnahmen angesichts der angespannten Verkehrslage im Vorfeld mit den betroffenen Kommunen abgestimmt, um Überschneidungen mit Baumaßnahmen in kommunaler Verantwortung zu vermeiden und die frühzeitige Planung von Ausweichmöglichkeiten zu ermöglichen?

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