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11. Dezember 2020

Tag der Menschenrechte – NRW stellt sich seiner Verantwortung

Landtag Aktuell

Portrait Berivan Aymaz 2021

Denn neben Journalist*innen, Künstler*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen sind immer wieder auch gewählte Politiker*innen von Verfolgung und Gewalt bedroht. Mit seiner Vielzahl an engagierten internationalen Parlamentariergruppen hat der Landtag NRW ein Alleinstellungsmerkmal im bundesweiten Kontext. Und auch die enge partnerschaftliche Zusammenarbeit des Landes Nordrhein-Westfalen mit mehr als einem Dutzend Ländern und Regionen des europäischen, afrikanischen, asiatischen und amerikanischen Kontinents sowie die über die letzten Jahrzehnte entstandenen und gewachsenen zahlreichen Städtepartnerschaften zwischen nordrhein-westfälischen und ausländischen Kommunen zeigen: Das Fundament der außenpolitischen Beziehungen des Landes Nordrhein-Westfalen ist breit angelegt. Davon profitiert das Land NRW, steht aber auch in Zeiten zunehmender Krisen in der globalen Verantwortung, sich aktiv für Menschenrechte einzusetzen.
Vor diesem Hintergrund wollen wir, dass auch der Landtag NRW seinen Beitrag zum Schutz von Menschenrechten und ihren Verteidiger*innen leistet. Der Deutsche Bundestag hat im Jahr 2003 mit einer fraktionsübergreifenden Initiative das Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ ins Leben gerufen, um sich mit bedrohten Parlamentarier*innen und Menschenrechtler*innen solidarisch zu zeigen.
Mittlerweile sind auf Bundesebene über 100 Patenschaften zwischen Bundestagsabgeordneten und bedrohten Menschenrechtsverteidiger*innen entstanden. Das Patenschafts-Programm des Bundestages ist ein Leuchtturmprojekt und wir hier in NRW haben beste Voraussetzungen, dem Beispiel dieses Programms zu folgen.

Kontakt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Fax: +49.211.884 3511
E-Mail: gruene@landtag.nrw.de

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