Bis zu 10.000 Menschen sterben in Deutschland jedes Jahr vorzeitig, weil die Luft verschmutzt und damit gesundheitsschädlich ist. Insbesondere in den NRW-Ballungsräumen ist die Belastung mit Stickstoffdioxid groß. Hauptverursacher sind nachweislich der Straßenverkehr und speziell Dieselfahrzeuge. Die EU-Grenzwerte für Stickoxide werden in vielen Städten überschritten. In Stuttgart, Hamburg oder München sind daher Einschränkungen für Dieselfahrzeuge im Gespräch oder bereits beschlossen.
Durch den Abgasskandal ist klar geworden: Nicht die Halter*innen, die in gutem Glauben ihre Dieselfahrzeuge gekauft haben, sind für deren Auswirkungen verantwortlich, sondern die Hersteller, die Verbraucher*innen teils vorsätzlich getäuscht haben. Eine wirksame Nachrüstung der Pkw muss daher von ihnen finanziert werden. Dabei kann es nicht nur darum gehen, ein Software-Update aufzuspielen. Um die Schadstoffemissionen wirksam zu senken, ist nur die technische Nachrüstung eine Option. Den Fahrzeugbesitzer*innen dürfen dabei aber keine finanziellen Nachteile entstehen. Diesel-Fahrverbote treffen die Falschen und könnten insbesondere für Handwerker*innen existenzbedrohend sein. Eine technische Umrüstung durch den Hersteller ist eine wirksame Maßnahme, um Diesel-Fahrverbote zu umgehen.
Unser Antrag fordert deshalb die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene unter anderem dafür einzusetzen, finanziellen Schaden für die Verbraucher*innen abzuwenden, den Abgasskandal aufzuklären und sich für saubere Luft in den Städten einzusetzen.
Ansprechpartner in der Fraktion: Johannes.Remmel@landtag.nrw.de
Antrag: Wirksame Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen durch Automobilhersteller umsetzen und so anhaltend hohe Stickstoffdioxid-Emissionen reduzieren
Rede von Johannes Remmel