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15. März 2019

Europawahl: Für ein starkes und vereintes Europa !


Wir wollen ein vereintes und demokratisches Europa, statt einer Rückkehr zum Nationalismus. Deswegen rufen wir die Bürger*innen Nordrhein-Westfalens dazu auf, ihre Stimme bei der Europawahl abzugeben. Auf der Grundlage gemeinsamer Werte und kultureller Vielfalt ermöglicht die Europäische Einigung seit fast 70 Jahren ein friedliches und freies Zusammenleben in Europa. Gerade in unsicheren Zeiten ist die EU ein Garant für Frieden, Sicherheit, Wohlstand und Stabilität. Die Europawahl 2019, die am 26. Mai auch in Nordrhein-Westfalen stattfindet, ist ein wichtiges Ereignis, um diese Erfolgsgeschichte weiterzuführen. Denn viele aktuelle Herausforderungen wie das Eintreten für liberale Demokratie, Rechtstaatlichkeit, sozialen Fortschritt, die Bekämpfung des Klimawandels und den Erhalt der globalen Wettbewerbsfähigkeit lassen sich nicht national lösen, sondern nur in einem gemeinsamen Zusammenwirken der europäischen Partner.
Doch die Europäische Union wird angegriffen von Rechtspopulisten und -extremisten. Statt daran zu arbeiten, dass in der Gesellschaft alle Menschen gleichberechtigt und tolerant leben, spalten sie, grenzen gezielt aus, indem sie rassistische und menschenverachtende Positionen vertreten, und versuchen die EU zur Projektionsfläche für die Ursache fast aller Probleme zu machen. Statt sich dafür einzusetzen, dass die Europäische Union Probleme löst und sich weiterentwickelt, akzeptieren sie den europäischen Rechtsrahmen nicht. Für diese Europafeinde ist die Abschaffung des Europäischen Parlaments oder sogar der gesamten Europäischen Union ernanntes Ziel.
Gemeinsam mit CDU, SPD und FDP bitten wir alle wahlberechtigten Bürger*innen in Nordrhein-Westfalen, an der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 teilzunehmen. Wir unterstützen die zivilgesellschaftlichen Akteur*innen, die dazu beitragen wollen, dass möglichst viele Wähler*innen an der Europawahl teilnehmen und die sich für ein vereintes Europa einsetzen.

Kontakt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Fax: +49.211.884 3511
E-Mail: gruene@landtag.nrw.de

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