Versprochen, genehmigt: Eine aktuelle Auswertung des Landesamts für Natur, Umwelt und Klima zeigt, dass wir unser schwarz-grünes Ziel von 1000… weiterlesen
Einträge von: Amelie Voita
Wir müssen noch entschiedener gegen Rechtsextremismus, Hass und Hetze vorgehen
Von Köln bis Kleve, von Aachen bis Paderborn, von Münster bis Dortmund – im ganzen Land gehen Tausende und Zehntausende… weiterlesen
Gerechte Bildungschancen für Alle
Regierungsbilanz "Fünf Jahre Schwarz-Gelb"
KiBiz-Reform – eine verpasste Chance Bildungsgerechtigkeit bedeutet gute Bildung für alle von Anfang an. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte die Chance,… weiterlesen
Handout zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Versammlungsgesetz NRW – nach Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP
Allgemeine Einordnung: Seit der Föderalismusreform 2006 liegt die Zuständigkeit für das Versammlungsrecht beim Land. Dass sich der Landtag 15 Jahre… weiterlesen
GRÜNER 10-Punkte-Plan für NRW
Die Landesregierung muss jetzt handeln, um die Corona-Krise in NRW schnell einzudämmen! Die Corona-Lage spitzt sich täglich besorgniserregend zu. Die… weiterlesen
Untersuchungsausschuss Hochwasserkatastrophe vor Ort – Betroffene kritisieren Versäumnisse der Landesregierung
PUA Hochwasserkatastrophe
Die Flutkatastrophe hat Stolberg ohne Vorwarnung getroffen. So berichtet es Patrick Haas, Bürgermeister der Stadt, den Mitgliedern des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses…. weiterlesen
Gutachten über den landesgesetzlichen Diskriminierungsschutz in NRW unter besonderer Berücksichtigung der EU-Antidiskriminierungsrichtlinien
Handout Pressegespräch
Zum Gutachten Leitfragen: 1. In welchem Rahmen darf/muss NRW als Land Gesetze/Normen/Regelungen erlassen, um Diskriminierung zu verhindern? 2. Reichen die… weiterlesen
Von der Straße in den Landtag: Unterschriften der Volksinitiative Artenvielfalt offiziell eingereicht
Volksinitiative Artenvielfalt
Wenn die Regierung nicht aktiv wird, werden es die Bürger*innen in NRW: mit über 115.000 Unterschriften fordern sie CDU und… weiterlesen
Ein Jahr nach Hanau – Es ist Zeit zu handeln
Vor einem Jahr wurden Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Ferhat Unvar, Vili Viorel Păun, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov,… weiterlesen
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunalfinanzen in NRW
Kurzgutachten
Im Auftrag der GRÜNEN im Landtag NRW hat Dr. Manfred Busch, bis 2017 Kämmerer der Stadt Bochum, ein Kurzgutachten erstellt, das die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Kommunen betrachtet.