Slider, Kommunales, Europa

#berlinklausur 2014 – Die GRÜNE Fraktion in der Hauptstadt

Insgesamt zwei intensive Tage verbrachte die GRÜNE Fraktion bei ihrer Neujahrsklausur in Berlin. Im Zentrum stand die inhaltliche und politische Weichenstellung für 2014. Um Euch einen kurzen Überblick der Beratungen zu geben, hier unser Bericht im Protokollformat:

Montag, 3. Februar 2014

13 Uhr  
Pünktlich sind alle Abgeordneten am Tagungsort, der nordrhein-westfälischen Landesvertretung, angekommen. Die Stimmung ist gut. Das Programm der kommenden zwei Tage verspricht einiges.  

13.30 Uhr  
Nach einer kurzen Aufwärmphase dürfen wir direkt den ersten Gast begrüßen. Mit Prof. Dr. Anders Levermann vom Potsdam Institut für Klimafolgenforschung diskutieren wir die aktuellen Herausforderungen der Klimapolitik. Unseren Beschluss „Mit Klimaschutz und Erneuerbaren Energien zum Motor der Energiewende werden“ findet Ihr in der angefügten Datei.

15.30 Uhr  
Nach einer spannenden Debatte zur Klimapolitik nehmen wir uns den schwarz-roten Koalitionsvertrag vor. Der Fokus liegt dabei auf dem kommunalen Bereich und der Eingliederungshilfe. Mit uns diskutieren Britta Hasselmann MdB, die parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion, und Stefan Anton vom Deutschen Städtetag. Den Fraktionsbeschluss „Schwarz-rote Koalition muss vertragstreu bleiben und Kommunen unmittelbar entlasten“ könnt Ihr in der angehängten Datei nachlesen.

Tweet:
Top-Arbeitsatmosphäre bei der #berlinklausur pic.twitter.com/BqqMFjPjYU
Grüne Fraktion NRW (@GrueneFrakNRW) 3. Februar 2014


17 Uhr  
Zum Abschluss des Tages haben wir die NRW-Landesgruppe zu Gast, also die Bundestagsabgeordneten mit nordrhein-westfälischem Migrationshintergrund. Mit ihnen diskutieren wir die politische Lage nach der Bundestagswahl.

Tweet:
Danke @peter_simone @ToniHofreiter und Cem #Özdemir für euren Input bei unserer #berlinklausur! pic.twitter.com/5ubFhv6t4L
Grüne Fraktion NRW (@GrueneFrakNRW) 3. Februar 2014


19.30 Uhr
Mit unserem Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Toni Hofreiter, und den beiden Parteichefs Simone Peter und Cem Özdemir tauschen wir uns strategisch über den Einfluss der Länder mit grünen Regierungsbeteiligungen aus.



Dienstag, 4. Februar 2014

9 Uhr  
Der Tag beginnt musikalisch, nämlich mit einem Geburtstagsständchen für unseren Fraktionsvorsitzenden Reiner Priggen. Zum 61sten gab es als Präsent eine grüne Krawatte.

Inhaltlich ging es am Morgen um die Positionierung der Fraktion zum europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen, kurz TTIP. Die Grüne Fraktion NRW unterstützt das Bürgerengagement gegen das derzeit verhandelte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU. Wir lehnen das so geplante Abkommen auf der Basis dieses Verhandlungsmandats ab. Die Begründung und unsere Sorge um die negativen Auswirkungen auf die EU, Deutschland und NRW findet Ihr im angehängten Beschluss.

10 Uhr
Wir begrüßen unseren nächsten Gast: das Grüne Urgestein Hans-Christian Ströbele. Mit ihm diskutieren die Abgeordneten die NSA-Spähaffäre. Und er berichtet u.a. über seinen Besuch bei Edward Snowden.

Tweet:  
Spannendes Treffen mit @MdB_Stroebele! Danke für Bericht über #Snowden und neue Erkennnisse zur #NSA pic.twitter.com/PA2n9uZGwq
Grüne Fraktion NRW (@GrueneFrakNRW) 4. Februar 2014


13 Uhr
Ende der Klausur.

 

 

Diese Seite drucken