Positionspapiere

Hier finden Sie in den Fraktionssitzungen beschlossene Positionspapiere

Positionspapier

GRÜNE Ideen für eine zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers: Lebenswert, innovativ und klimafreundlich

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Der Kohleausstieg kommt. Er ist wirtschaftlich und klimapolitisch unumgänglich. Für die Menschen im Rheinischen Braunkohlerevier bedeutet er aber erhebliche Veränderungen. Wir GRÜNE wollen diesen Prozess mit ihnen gemeinsam gestalten. Wir wollen das Innovationspotenzial des Rheinischen Reviers...[mehr]

Positionspapier zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

Positionspapier der GRÜNEN im Landtag NRW zum Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes Beschluss vom 10. Juli 2018 Der Gesetzentwurf zum Download Der Änderungsantrag der GRÜNEN im Landtag zum Download...[mehr]

Positionspapier verabschiedet:

Wer TTIP ablehnt, muss erst CETA stoppen

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Das Handelsabkommen „CETA“ mit Kanada ist ausverhandelt, eine Entscheidung steht bevor. Für uns ist klar, dass das Abkommen in seiner aktuellen Fassung gestoppt und auf transparenter Grundlage neu verhandelt werden muss. Sollte CETA so unverändert im Bundesrat zur Abstimmung gestellt werden,...[mehr]

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