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Wibke Brems: Das muss kommen, wenn die Kohle geht: Unsere Leitlinien fürs Rheinische Revier

Liebe Klimaschutz- & Energie-Interessierte,

was für ein heißer Herbst: Wie in einem Brennglas konzentriert sich die aufgeladene Diskussion um den Kohleausstieg und Klimaschutz, die Zukunft des Rheinischen Reviers und seiner Arbeitsplätze, die Verquickung von Politik und Unternehmensinteressen, von zivilgesellschaftlichem Widerstand und staatlichem Machtanspruch auf die verbliebenen gut 200 Hektar des Hambacher Walds.

Sicher ist: Das Ende der Braunkohleverstromung wird kommen und alle warten gespannt auf das Ergebnis der Arbeit der Kohlekommission, das Mitte Dezember Klarheit bringen soll, wie und bis wann der Kohleausstieg vollzogen wird.

Wir GRÜNE warten nicht ab, nutzen die Dynamik der aktuellen Diskussion und hatten Ende September zur Revierversammlung in Düren eingeladen. Wie, so hatten wir gefragt, kann die Zukunft des Rheinischen Reviers in der Nachkohlezeit aussehen, wie gestalten wir das Revier nachhaltig, wirtschaftsstark und klimafreundlich? Fast 200 Teilnehmer*innen kamen und diskutierten mit uns, brachten ihre Ideen ein, stellten Konzepte vor. In der Dokumentation „Was kommt nach der Braunkohle?“ zeigt  Filmemacherin Roswitha K. Wirtz einen Einblick in die Revierversammlung und die Region.

Als Landtagsfraktion haben wir die besprochenen Ideen auf fünf Leitlinien konzentriert, anhand derer wir das Rheinische Revier weiterentwickeln wollen. Diese haben wir in einem Ideenpapier vorgestellt und anschließend mit einem Antrag auch zur Debatte im Landtag gestellt.

Über dieses und weitere Themen berichte ich in meinem Newsletter. Wie immer finden sich alle Beiträge in der Vollversion auf meiner Webseite. Ich wünsche eine interessante Lektüre und einen nicht mehr heißen und trockenen, sondern hoffentlich regenreichen Herbst.

Herzliche GRÜNE Grüße


Wibke Brems

+++ Auf einen Blick +++

Update Rheinisches Revier

Rückschau auf die Revierversammlung: Was kommt, wenn die Kohle geht?

Filmdokumentation: Was kommt nach der Braunkohle?

Pressestimmen zur Revierversammlung

GRÜNE Ideen für eine zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers: Lebenswert, innovativ und klimafreundlich

Plenarantrag: Zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers strategisch gestalten!

Kleine Anfrage: Kohleausstieg und Strukturwandel: Landesregierung argumentiert ohne Kenntnis der Sachlage

Update Hambacher Wald

Hambi – Kohle wird nicht gebraucht

Plenarantrag und Aktuelle Stunde: Rodungsstopp im Hambacher Wald – Landesregierung muss neue Leitentscheidung auf den Weg bringen

Kleine Anfrage: Wird die Sicherheit in Nordrhein-Westfalen durch die Rodungsarbeiten im Hambacher Wald gefährdet?

Update Parlamentarisches

Antrag: Bürokratieabbau bei Mieterstromprojekten vorantreiben

Eine Übersicht meiner aktuellen Kleinen Anfragen

Energie-Update zum Weiterlesen

Bericht des Weltklimarats ist deutliche Mahnung

NRW: Erstes landesweites Solardachkataster ist online

Länderöffnungsklausel: Brandenburg und NRW wollen Windkraftausbau bremsen

Europas versprechen erneuern – GRÜNES Wahlprogramm zur Europawahl 2019 beschlossen

Termine und Veranstaltungen

 

Update Rheinisches Revier

Rückschau auf die Revierversammlung: Was kommt, wenn die Kohle geht?

Bei der Revierversammlung 2018 in Düren haben wir mit rund 200 Menschen über die Zukunft nach der Braunkohleverstromung diskutiert und in Workshops Ideen und Perspektiven gesammelt. Gemeinsam mit Annalena Baerbock und hochkarätigen Teilnehmer*innen aus Politik und Wirtschaft gingen wir das Thema an.

Filmdokumentation: Was kommt nach der Braunkohle?

Filmemacherin Roswitha K. Wirtz begleitete und dokumentierte unsere Revierversammlung in Düren. Außerdem besuchte sie den Braunkohle-Tagebau, den Hambacher Wald und den Ort Morschenich, der bald dem Tagebau weichen soll. Roswithas Film ist bei nrwvision zu sehen.

Pressestimmen zur Revierversammlung

Wenn IGBCE, RWE und GRÜNE diskutieren, ist keine Übereinstimmung zu erwarten. Doch ein Austausch auch stark abweichender Positionen ist wichtig und bei der Revierversammlung kamen nicht nur GRÜNE Positionen zu Wort, berichten die Aachener Nachrichten.

Bodo P. Schmitz dokumentiert auf seiner Seite MutbürgerDokus die Veranstaltung.

GRÜNE Ideen für eine zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers: Lebenswert, innovativ und klimafreundlich

Der Kohleausstieg kommt. Er ist wirtschaftlich und klimapolitisch unumgänglich. Für die Menschen im Rheinischen Braunkohlerevier bedeutet er aber erhebliche Veränderungen. Wir GRÜNE wollen diesen Prozess mit ihnen gemeinsam gestalten. Wir wollen das Innovationspotenzial des Rheinischen Reviers heben und mit der Bevölkerung gemeinsam für gute Arbeit mit Zukunft sorgen. Vor diesem Hintergrund und mit den gesammelten Ideen der Revierversammlung und des Austauschs mit den Akteur*innen der Region haben wir ein auf fünf Leitlinien basierendes Ideenpapier entwickelt: GRÜNE Ideen für eine zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers: Lebenswert, innovativ und klimafreundlich

Plenarantrag: Zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers strategisch gestalten!

Auf Basis der Erkenntnisse aus der Revierversammlung und dem daraus resultierenden Ideenpapier haben wir einen Plenarantrag formuliert, der die Landesregierung zum Handeln auffordert: Lebenswert, innovativ und klimafreundlich: Zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers strategisch gestalten!

Im Video erkläre ich, worum es uns in diesem Antrag geht.
Und hier könnt ihr meine Einbringungsrede anschauen.

Kleine Anfrage: Kohleausstieg und Strukturwandel: Landesregierung argumentiert ohne Kenntnis der Sachlage

Als Argument gegen einen ambitionierten Zeitplan für den Ausstieg aus der Kohleverstromung in Deutschland werden von Vertreter*innen der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen immer wieder die Arbeitsplätze ins Feld geführt, die durch einen Kohleausstieg bedroht seien. Aber auf welchen Zahlen basieren eigentlich die Aussagen der Landesregierung, das soll meine Kleine Anfrage ans Licht bringen.

Update Hambacher Wald

Hambi – Kohle wird nicht gebraucht

Die Behauptung, dass die Kohle unterm Hambacher Wald dringend benötigt werde, hält der Realität nicht stand. Das zeigt jetzt auch das Ergebnis einer neuen Studie der grünen Bundestagsfraktion.

Plenarantrag und Aktuelle Stunde: Rodungsstopp im Hambacher Wald – Landesregierung muss neue Leitentscheidung auf den Weg bringen

Der Hambacher Wald ist längst zu einem Symbol für Klimaschutz und gegen dreckigen Kohlestrom geworden. Spätestens jetzt nach dem Urteil des OVG Münster muss auch der Landesregierung klar sein, dass sie Verantwortung übernehmen muss – eine neue Leitentscheidung ist nötig!

Mehr zu unserem Antrag im Oktober-Plenum auf den Seiten der GRÜNEN Landtagsfraktion.

Meine Rede in der Aktuellen Stunde.

Kleine Anfrage: Wird die Sicherheit in Nordrhein-Westfalen durch die Rodungsarbeiten im Hambacher Wald gefährdet?

Die Neue Rhein Zeitung berichtete im Vorfeld der angekündigten Räumungen über Befürchtungen des Landesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei NRW, Michael Mertens, dass eine Eskalation im Hambacher Wald bevorstehen könnte, sollten dort die Rodungsarbeiten wieder aufgenommen werden. In der gemeinsamen Kleinen Anfrage von Monika Düker, Verena Schäffer und mir hakten wir bei der Landesregierung nach: Fehlt die Polizei im Hambacher Wald an anderen Orten in NRW, wo sie dringend gebraucht wird?

Update Parlamentarisches

Antrag: Bürokratieabbau bei Mieterstromprojekten vorantreiben

Die Landesregierung steht im Wort, nach ihren Ankündigungen auch tatsächlich substanzielle Verbesserungen beim Mieterstrom umzusetzen. Wie wir GRÜNE uns erfolgreiche Rahmenbedingungen für Mieterstromprojekte vorstellen und was die Landesregierung jetzt anstoßen muss, ist Gegenstand unseres Antrags.

Eine Übersicht meiner aktuellen Kleinen Anfragen

unter anderem zur Sicherheit in der Urananreicherungsanlage Gronau oder der Bemessung der Rückstellungen der Altbergbaugesellschaften findet sich auf meiner Internetpräsenz.

EnergieUpdate zum Weiterlesen

Bericht des Weltklimarats ist deutliche Mahnung

Noch ist es möglich, die Erderwärmung auf 1,5°C zu begrenzen, aber die Zeit drängt. Gemeinsam mit dem natur- und umweltschutzpolitischen Sprecher unserer Landtagsfraktion Norwich Rüße bewerte ich den Sonderbericht des IPCC.

NRW: Erstes landesweites Solardachkataster ist online

Auf den rund elf Millionen Dächern von Nordrhein-Westfalen schlummert ein großes Potenzial zur Stromerzeugung aus Sonnenenergie durch Photovoltaik: Rund 68 TWh Strom könnten pro Jahr produziert werden, aktuell erzeugen solche Anlagen 3,9 TWh. Das ist das Ergebnis des landesweiten Solarkatasters, das noch unter der rot-grünen Landesregierung angestoßen wurde und welches das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) erstellt hat. Mehr dazu bei der Energieagentur.NRW.

Länderöffnungsklausel: Brandenburg und NRW wollen Windkraftausbau bremsen

Schwarz-Gelb NRW will Ausbau von Windenergieanlagen durch Wiedereinführung der Länderöffnungsklausel einschränken und Rot-Rot in Brandenburg das Windkraft-Privileg ganz abschaffen. Der Ausbau der Windenergie würde so massiv eingeschränkt. Oliver Krischer aus der GRÜNEN Bundestagsfraktion bewertet das Vorgehen der Windkraftgegner.

Europas versprechen erneuern – GRÜNES Wahlprogramm zur Europawahl 2019 beschlossen

Bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Leipzig haben wir das Wahlprogramm zur Europawahl verabschiedet – ein klares Bekenntnis zu einem starken, ökologischen, sozialen und demokratischen Europa. Zentral darin: Wir machen die Europäische Union zum weltweiten Vorreiter für Klimaschutz, Erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Mehr dazu beim GRÜNEN Bundesverband.

Termine und Veranstaltungen

7. Windenergietage NRW

Veranstalter: Landesverband Erneuerbare Energien (LEE) NRW

Zeit: 29. – 30. November 2018, 10:30 – 18:00 Uhr

Ort: Gräflicher Park, Brunnenallee 1, 33014 Bad Driburg

Anmeldung und weitere Information

GRÜNER Europakongress: Gerecht umsteuern – Das bringt Dir Europa

Mit dabei: Sven Giegold MdEP, Britta Haßelmann MdB, Terry Reintke MdEP, Wibke Brems MdL, Sigrid Beer MdL, Matthi Bolte MdL, Berivan Aymaz MdL, Anna Cavazzini, Dieter Bökemeier

Veranstalter: BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Bezirksverband OWL

Zeit: 1. Dezember 2018, 10:30 bis 15:30 Uhr

Ort: Haus der Kirche, Markgrafenstraße 7, 33602 Bielefeld

Anmeldung und weitere Information

Klima-Kohle-Doppel-Demo Berlin und Köln

Veranstalter: Klima-Kohle-Demo-Büro c/o NaturFreunde Berlin e.V. und c/o BUND NRW e.V.

Zeit: 1. Dezember 2018 ab 12:00 Uhr

Ort: Berlin: Kanzleramt; Köln: Deutzer Werft

Weitere Informationen

5. Fachtagung Bürgerenergie & Energiegenossenschaften in NRW

Veranstalter: EnergieAgentur.NRW in Kooperation mit dem Genossenschaftsverband - Verband der Regionen e.V.

Zeit: 6. Dezember 2018, 9:30 - 16:30 Uhr

Ort: Tagungshaus der Natur- und Umweltschutzakademie NRW NUA, Siemensstr. 5, 45659 Recklinghausen

Anmeldung und weitere Information

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