Reden, Beer, Weiterbildung, Haushalt & Finanzen

Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Weiterbildung

Sigrid Beer: "Die Idee, eine Landesstrategie für die Weiterbildung zu entwickeln, findet unsere ausdrückliche Zustimmung"


Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mich zunächst der Kollegin Hammelrath anschließen. Wir haben jetzt im Haushalt ein wenig ein Auf und Ab. Am Anfang, im Bereich der Kultur, gab es insgesamt schon eine große Zustimmung zu der Linie. Jetzt sind wir bei der Weiterbildung. Auch Herrn Stamp kann ich in der Frage fröhlich anschauen, aber besonders die Ministerin und auch den Parlamentarischen Staatssekretär. Ich freue mich, dass die Linie tatsächlich weitergeführt wird, dass wir fraktionsübergreifend die Kultur der Gemeinsamkeit in Sachen Weiterbildung weitertragen. Insofern ist es richtig, dass Minister Stamp fröhlich schaut, denn die Weiterbildung war und ist maßgeblich daran beteiligt, die Integrationsaufgaben in diesem Land zu meistern. Die haben angepackt, als die Aufgaben gekommen sind. Deswegen ist es gut und richtig, dass sie weiter gestärkt wird.

Frau Hammelrath hat schon darauf hingewiesen: Wir haben den Konsolidierungsbeitrag gesenkt. Das ist gut, richtig und begrüßenswert. Wir stimmen dem zu, dass dies jetzt auch konsequent fortgeführt wird. Deswegen freue ich mich in der Tat, dass mit Klaus Kaiser als Parlamentarischer Staatssekretär jetzt ein ausgewiesener Experte der Weiterbildung diese Aufgabe verantwortlich in der Koordination hat und diese Gemeinsamkeit so weitergeführt wird.

Es ist wichtig, dass wir der Weiterbildung in ähnlicher Weise kooperativ zur Seite stehen. Wir haben schon ein Gespräch mit dem Gesprächskreis der Weiterbildung geführt. Die Idee, eine Landesstrategie für die Weiterbildung zu entwickeln, findet unsere ausdrückliche Zustimmung. Es sind schon Teilstrategien zum Thema „Digitalisierung“ vorgelegt worden, aber die wesentlichen Punkte, die der Weiterbildung wichtig sind, will ich noch einmal nennen und unterstreichen, weil es ganz zentral um Teilhabe und soziale Gerechtigkeit geht.

Wir müssen uns über neue Formate und über die Zielgruppen, über die Frage der Anerkennungsfähigkeit in der Finanzierung, auch der Beratung innerhalb der Weiterbildung unterhalten. Wir haben uns vorgenommen, das gemeinsam zu tun. Das finde ich gut und richtig. Ich möchte hier noch einmal die Bestrebung unterstützen, dass wir zu einer neuen Finanzierung kommen müssen. Auch dass die Supportstelle im Landesinstitut in Soest weiter ausgebaut worden ist, dass sie bestehen bleibt, dass dort ein Ankerpunkt ist, kann ich nur begrüßen.

Von daher freue ich mich auf die weitere konstruktive Zusammenarbeit in diesem Sinne.

Einen Punkt sollten wir uns gemeinsam vornehmen, und zwar die Honorare in der Weiterbildung. Das hat in der Tat unterschiedliche Stränge, ist aber ein großes Frustelement bei vielen, vor allem bei denjenigen, die in unterschiedlichen Kursen ihre Arbeit in gleicher Art und Weise leisten. Wir wissen alle um die Not im Augenblick, um die Frage des Sozialversicherungsrechts, um die Fragen der Honorarperspektiven insgesamt. Da sind wir als Politik gefordert, die Weiterbildung zu stärken. Das werden wir gemeinsam tun; da bin ich mir sehr sicher.

Deswegen stimmen wir diesem Teilaspekt des Haushalts ganz klar zu und freuen uns auf die weiteren Beratungen, um das Konzept weiterzuentwickeln. Vielen Dank für die Bereitschaft zur Kooperation.

(Beifall von den GRÜNEN)

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