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Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Medien

Arndt Klocke: "Wir finden es gut, dass es eine Bestands- und Existenzgarantie für viele wichtige Projekte gibt"


Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich spreche heute zum wiederholten Male nach einer Jungfernrede aus der CDU-Fraktion. Ich gratuliere natürlich ebenfalls.

Ich versuche es dann auch einmal in 1:30 Minuten, liebe Frau Kollegin Stullich. Das gefällt bestimmt allen ganz gut; denn so wird der Abend ein bisschen kürzer.

Herr Kollege Vogt hat soeben formuliert, dass vieles im Bereich der landespolitischen Medienarbeit in Nordrhein-Westfalen, was in rot-grüner Zeit angelegt worden ist, fortgeführt wird, und hat das entsprechend kritisiert. Herr Kollege Vogt, es ist doch gut, dass viele relevante Projekte weitergeführt und weiter finanziert werden. Dies ist nicht kritikwürdig, sondern es ist zu loben, dass viele angelegte gute Projekte weitergeführt werden – zum Beispiel die Zusammenführung der Internationalen Filmschule Köln und des Cologne Game Lab in der Schanzenstraße. Dieses ganz wichtige Projekt, das in unserer Regierungszeit angelegt worden ist, wird jetzt dort umgesetzt. Das ist zu loben.

Auch zu loben ist, dass Sie die Förderung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in NordrheinWestfalen fortsetzen. Wir haben am letzten Freitag mit dem beeindruckenden Weihnachtskonzert des WDR und des Landes Nordrhein-Westfalen in Köln erlebt, dass wir hier einen starken öffentlich-rechtlichen Sender haben, der mit den entsprechenden Orchestern, die unterstützt und betrieben werden, eine wichtige Kraft im Kulturgeschäft dieses Landes darstellt. All das wird fortgeführt.

Von grüner Seite begrüßen wir sehr, dass die Film und Medien Stiftung NRW nicht nur weiter gefördert wird, sondern auch stärker gefördert wird. Im Zusammenhang damit gebührt der Landesregierung durchaus unser Dank dafür, dass dort mehr Geld in die Hand genommen wird. Ich hoffe, dass die Landesregierung das entsprechend verstetigen kann.

Liebe Kolleginnen Stullich, Sie haben eben die beeindruckende neue Serie „Babylon Berlin“ von Tom Tykwer angesprochen. Auf diese Serie sind wir alle sehr gespannt. Ich würde mir aber durchaus wünschen, dass wir die nächsten großen Serienprojekte, die Sie soeben angekündigt haben, zeitgleich auch im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, das wir stärken und stützen und mit dem Rundfunkbeitrag ausgestattet haben, sehen können. Wer Netflix nutzt,  kann zwar „Babylon Berlin“ heute schon über diesen Zugang sehen. Im öffentlichen-rechtlichen Fernsehen, und zwar in der ARD, läuft diese Serie aber erst im Herbst 2018. Wenn Sie den Serienstandard Nordrhein-Westfalen stärken wollen – hoffentlich mit qualitativ hochwertigen Serien –, würden wir uns schon wünschen, dass das Ganze dann auch zeitgleich oder zeitnah auf den Sendern zu sehen ist, zu denen alle Menschen Zugang haben, und nicht nur Dinge gefördert werden, die zunächst ein Jahr oder zwei Jahre lang auf Bezahlprogrammen laufen.

Von grüner Seite stimmen wir dem Medienhaushalt – wie insgesamt dem Kulturbereich – zu. Das haben wir auch im Ausschuss signalisiert. Aus den bekannten Gründen lehnen wir den Gesamthaushalt ab. Im Medienbereich haben Sie aber unsere Unterstützung.

Wir finden es gut, dass es eine Bestands- und Existenzgarantie für viele wichtige Projekte gibt, und sind gespannt auf das, was kommt. Sie dürfen uns gerne mit neuen Vorschlägen, mit innovativen Projekten und mit einer Weiterentwicklung des Medienforums – das ist ja angekündigt worden – überraschen. Da gibt es noch viel zu tun. Wir sind einmal gespannt, ob die großen Ankündigungen – auch des Kollegen Nückel –, die damals im Raum standen, 2018 wirklich realisiert werden. – Danke für die Aufmerksamkeit.

(Beifall von den GRÜNEN)

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