Anfragen, Bolte, Netzpolitik

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Entwicklung und Dynamik des Breitband-Ausbaus

Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet: insgesamt verfügten Ende 2016 über 82% der Haushalte über Übertragungsraten von mindestens 50 MBit/s. Um diesen Spitzenplatz auch zukünftig verteidigen zu können, wurden für den Zeitraum ab 2015 durch die rot-grüne Landesregierung mehr als 500 Millionen Euro für den Breitbandausbau eingeplant, damit NRW von den EU- und Bundesförderprogrammen profitieren kann und auf kommunaler Ebene Unterstützungen bei der Koordination der Ausbauplanung und entsprechende Projekte gefördert werden können.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

  1. Wie war der Stand des Ausbaus mit 50 Mbit/s jeweils zum 31.12.2015, 31.12.2016 und 31.12.2017 in den einzelnen Gemeinden Nordrhein-Westfalen?
  2. Wie groß war die Wachstumsdynamik jeweils in den Jahren 2015, 2016 und 2017 im Vergleich zwischen Nordrhein-Westfalen und den anderen Bundesländern?
  3. Welche Fördermittel des Landes wurden 2015, 2016 und 2017 bereitgestellt? (bitte auf- schlüsseln nach Jahr und geförderter Kommune)
  4.  Wie wird der Ausbaustand mit 50 Mbit/s voraussichtlich sein, wenn alle in den Jahren 2015 bis 2017 bewilligten und vom Land (ko-)finanzierten Ausbauprojekte im bewilligten Umfang abgeschlossen werden?

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